Im Streit über die Aufstockung des europäischen Rettungsschirms (EFSF) schließt auch EU-Währungskommissar Olli Rehn einen solchen Schritt nicht aus. Damit verteidigte er den jüngsten Brief von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der eine erneute Aufstockung des 440 Milliarden Euro schweren Krisenfonds ins Gespräch gebracht hatte. „Es ist die langjährige Position der Kommission, die tatsächliche Kreditfähigkeit des EFSF zu verstärken und den Umfang seiner Aktivitäten auszuweiten“, sagte Rehn in Brüssel.

„Wir müssen bereitstehen, um unsere Krisenwerkzeuge anzupassen“, sagte Rehn weiter. Der milliardenschwere Krisenfonds müsse vor allem „von den Märkten respektiert und als glaubwürdig eingestuft werden“. Er bekannte, die Finanzmärkte hätten nicht wie erhofft auf die Entscheidungen des EU-Sondergipfels vom 21. Juli über die Aufstockung der Finanzhilfen für Griechenland und über die Ausweitung der EFSF-Aufgaben reagiert. „Wir hatten Schwierigkeiten, den Märkten die Beschlüsse zu vermitteln.“

Er rief die Märkte zu mehr Geduld auf. Experten der Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Mitgliedsstaaten arbeiteten unter Hochdruck daran, die Gipfel-Beschlüsse im Detail auszuformulieren. Schon Anfang September könnte diese Arbeit erledigt sein. Dann müssten die Texte den nationalen Parlamenten zur Verabschiedung vorgelegt werden, um ihre Wirkung zu zeigen.

Der deutlich wachsende Druck der Finanzmärkte auf Italien und Spanien in den vergangenen Tagen sei „nicht gerechtfertigt“, sagte Rehn. Er verteidigte Barrosos Brief mit den Worten, der Kommissionspräsident habe die nationalen Regierungen zu einer raschen Ratifizierung der Gesetze aufrufen wollen. „Ich vertraue darauf, dass der Brief einen positive Wirkung haben wird.“

Experte: „Barroso hat ins Feuer gegossen“

Die Forderung von Barroso nach einer Neubewertung des Euro-Rettungsfonds EFSF inmitten der ohnehin schon nervösen Märkte hat Kopfschütteln bei Politikern und Finanzexperten ausgelöst. Damit habe er Öl ins Feuer gegossen und das Gegenteil von dem bewirkt, was er eigentlich gewollt habe: eine Beruhigung der Märkte, sagte Christoph Rieger, Leiter Zinsstrategie bei der Commerzbank, am Freitag der Nachrichtenagentur dapd. Einen Krisengipfel noch am Wochenende hält er für nicht ausgeschlossen. Dennoch erwartet Rieger keine Finanzkrise wie im Jahre 2008.

dopa/dapd/woz