System-Vergleich

Sarkozy beschwert sich über Steuer-Nachteile

In Sachen Steuern gehe es zwischen Frankreich und Deutschland nicht gerecht zu, findet Nicolas Sarkozy. Und kündigt rasche Änderungen an.

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Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat die großen Unterschiede zwischen den Steuersystemen in Frankreich und Deutschland erneut als inakzeptabel bezeichnet. „Ich kann die Nachteile bei der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber unserem wichtigsten Auftraggeber und unserem wichtigsten Partner nicht hinnehmen“, sagte der Staatschef in einem Fernsehinterview. Er wolle sich für eine Zone mit einem homogenen Steuersystem einsetzen.

In Frankreich plant Sarkozy bereits die Abschaffung der alten Vermögenssteuer und ein Ende der Begrenzung der Gesamtsteuerlast. Dafür könnte es eine neue Art von Steuer auf mit Vermögen erzielte Einkünfte geben. Die Reichensteuer ISF mussten bislang alle Franzosen zahlen, die ein Vermögen von mehr als 790.000 Euro besitzen.

Frankreich macht bereits seit einigen Monaten in der Steuerfrage Druck. Mitte Juli hatte Sarkozy das Thema bei einem Besuch von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Paris öffentlich gemacht. Die Bundesregierung zeigte sich bislang zurückhaltend und kündigte an, dass es erst einmal eine Bestandsaufnahme geben solle. Konkretere Überlegungen gebe es lediglich bei der Umsatzsteuer. Auf Wunsch von Sarkozy arbeitet der französische Rechnungshof derzeit an einer vergleichenden Analyse. Sie soll Anfang 2011 vorgelegt werden.