Die US-Regierung und die Schweizer Bank UBS stehen offenbar kurz davor, sich im Streit über die Freigabe der Daten von US-Steuersündern zu einigen. Damit wäre ein wochenlanger Streit beendet. Laut eines Anwalts des US-Justizministeriums, wird derzeit an einem außergerichtlichen Vergleich gearbeitet.

In dem Streit hatte die US-Regierung die Schweizer Bank unter Druck gesetzt, die Namen von amerikanischen Steuersündern zu nennen. Die UBS weigerte sich mit dem Hinweis auf das Schweizer Bankgeheimnis. Das US-Justizministerium forderte schließlich ein Gericht auf, die Herausgabe der Namen von 52.000 US-Bürgern zu verlangen, die Geld auf Auslandskonten der UBS vor den US-Finanzbehörden versteckt haben sollen.

Es wird erwartet, dass der Vergleich die Freigabe der Namen der US-Bürger enthält, die verdächtigt werden Offshore-Konten zu nutzen, um amerikanische Steuern zu umgehen. Die Verhandlungen konzentrieren sich auf die rechtlichen Details, wie die UBS-Kundendaten unter Berücksichtigung Schweizer Bankgesetze an die US-Behörden übergeben werden können. Nach Unterzeichnung werde die Klage zurückgezogen, so ein US-Anwalt.

Die Schweiz hat sich zuletzt unter starkem Druck bereit erklärt, beim Verdacht auf Steuerhinterziehung künftig internationale Standards zu achten. Die Schweiz hat unter anderem mit den USA ein entsprechendes Abkommen geschlossen, mit Deutschland sollen bald Verhandlungen aufgenommen werden. Der Steuerstreit hat nicht nur für die Schweiz große Auswirkungen sondern für alle Offshore-Bankgeschäfte.

Reuters/mos