Die Wirtschaftsleistung in Deutschland wird nach Ansicht der EU-Kommission auch 2010 weiter schrumpfen. Die Brüsseler Behörde erwartet Informationen von Morgenpost Online für dieses Jahr einen Rückgang des Wirtschaftswachstums um 5,6 Prozent. Für 2010 rechnet die EU-Kommission damit, dass das Bruttoinlandsprodukt erneut um 0,2 bis 0,3 Prozent sinken wird. Noch im Januar war die Behörde für Deutschland von einem Rückgang um 2,3 Prozent in diesem Jahr und einem Wachstum von 0,7 Prozent im Jahr 2010 ausgegangen. EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia will am Montag die offizielle Wirtschaftsprognose für die 27 Mitgliedsländer vorlegen.

Uneinigkeit herrscht innerhalb der Kommission über die Aussichten nach 2010. Zahlreiche Ökonomen der EU-Behörde erwarten für Europa eine längere Phase wirtschaftlicher Stagnation. Derzeit ist allerdings unklar, inwieweit sie sich mit ihrer Meinung in der politischen Spitze der Kommission durchsetzen können.

Ebenso wie Brüssel erwarten auch die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute (minus 0,5 Prozent) und der Internationale Währungsfonds (minus ein Prozent) für 2010 einen Wachstumsrückgang in Deutschland. Dagegen prognostizierte die Bundesregierung zuletzt, dass die Wirtschaft im kommenden Jahr wieder um 0,5 Prozent wachsen wird.

Unterdessen zeichnet sich ab, dass Almunia bis zum Herbst keine weiteren Strafverfahren wegen überhöhter Staatsverschuldung gegen Euro-Staaten einleiten will. Im Kampf gegen die schwere Wirtschaftskrise hat ein Großteil der EU-Länder ihre Neuverschuldung auf drei Prozent oder mehr des Bruttoinlandsprodukts erhöht. In normalen Zeiten führt dies zur Einleitung von sogenannten Defizitverfahren. In Deutschland wird die Defizitquote in diesem Jahr bei mindestens 3,0 Prozent liegen, in Österreich bei 3,5 Prozent, Italien 3,7 und Portugal bei 3,9 Prozent.