Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im April 2009 verbessert. Der Ifo-Geschäftsklima-Index erhöhte sich von 82,1 Punkten im März auf 83,7 Punkte, wie das Ifo-Institut in München mitteilte. Die Firmen seien mit ihrer aktuellen Geschäftslage nicht mehr ganz so unzufrieden, zudem habe die Skepsis für die Entwicklung binnen sechs Monaten abgenommen, sagte Ifo-Chef Hans-Werner Sinn. „Der Rückgang der Wirtschaftsleistung dürfte sich damit deutlich verlangsamen.“

Das Barometer der Aussichten für die kommenden sechs Monate stieg auf 83,9 Zähler und erreichte damit den höchsten Stand seit September 2008. Der Index für die aktuelle Lagebewertung legte auf 83,6 Punkte zu. „Die Wirtschaftsleistung wird zwar weiter schrumpfen, aber mit geringeren Raten“, sagte Gerd Haßel von der BHF-Bank. Im ersten Quartal dürfte das Bruttoinlandsprodukt dagegen noch kräftig zurückgegangen sein.

Tabelle 1: Die Stimmung der Wirtschaft im April 2009

Quelle: Ifo-Institut

Der Ifo-Index gilt als wichtigster Frühindikator der deutschen Wirtschaft. Zuletzt war die Stimmung in den rund 7000 befragten Unternehmen so schlecht wie seit der zweiten Ölkrise Anfang der 80er-Jahre nicht mehr. Die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland hatten in ihrem Frühjahrsgutachten für 2009 einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um sechs Prozent vorhergesagt – der schlimmste Einbruch der Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik.

Die einbrechende weltweite Nachfrage hat besonders die exportlastigen Unternehmen hart getroffen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) sagte kürzlich in seiner Prognose für 2009 einen Einbruch des Welthandels um elf Prozent vorher. Die Firmen des Verarbeitenden Gewerbes gingen nun aber von einem etwas langsameren Schrumpfen des Auslandsgeschäfts aus, sagte Sinn.

Nach dem Anstieg des ifo-Index baute der Dax seine Kursgewinne aus. Der Leitindex der Deutschen Börse gewann 1,6 Prozent auf 4610 Punkte, nachdem er zuvor schon ein Prozent im Plus gelegen hatte. Die Wirtschaftslage könnte sich nach Einschätzung des Ifo-Instituts stabilisieren.

„Der schärfste Rückgang dürfte, wenn keine weiteren Risiken in den nächsten Monaten auftreten, wohl hinter uns liegen“, sagte Ifo-Konjunkturexperte Klaus Abberger. „Von einer Trendwende kann noch nicht gesprochen werden. Wir sind aber schon sehr tief gefallen.“ Die Firmen hofften jedenfalls, dass bald der Boden in der Rezession gefunden sei.

In der Krise macht die Bundesregierung laut Ifo-Chef Sinn die richtige Konjunkturpolitik. Die Bundesrepublik sei der größte Stabilisierungsfaktor in der Weltwirtschaftskrise, sagte Sinn der „Frankfurter Rundschau“. Mit ihren Sicherungssystemen und den zwei Konjunkturpaketen habe sie eine Nachfrage von 100 Milliarden Euro auf den Weltmärkten ausgelöst. „Der Stoß kam aus den USA. Deutschland wirkt als Stoßdämpfer“, sagte Sinn.

Forderungen nach einem dritten Konjunkturpaket, wie es beispielsweise die Gewerkschaft Ver.di vorschlägt, lehnt die Bundesregierung jedoch ab. Nach einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften stellte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aber weitere Hilfen für Unternehmen und Arbeitsmarkt in Aussicht.

Angesichts der Rezession, deren Ende nicht absehbar erscheint, wird die Bundesregierung ihre eigene Wirtschaftsprognose nach unten korrigieren. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, auch er halte eine Fünf vor dem Komma „nicht für unwahrscheinlich“ (minus fünf Prozent). Auch im kommenden Jahr werde die Lage kompliziert sein.

Angesichts solcher Horrorzahlen hatte DGB-Chef Michael Sommer vor sozialen Unruhen gewarnt. „Wenn die Bundesregierung nicht handelt und gleichzeitig Massenentlassungen drohen, dürfte es auch in Deutschland zu sozialen Zuspitzungen kommen“, sagte Sommer der „Zeit online“.

Auch der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hält den derzeitigen Absturz der Wirtschaft zwar für die „schlimmste Depression“ seit der Weltwirtschaftskrise vor achtzig Jahren. Trotz aller negativen Vorzeichen gingen im Gegensatz zu den USA von Deutschland aber noch positive Impulse aus, sagte Sinn: „Das ist ein Konjunkturprogramm für die Welt, was wir hier machen.“

Bisher hat die Regierung zwei Programme im Wert von 80 Milliarden Euro aufgelegt, besonders die umstrittene Abwrackprämie erweist sich als Renner – wobei die führenden Wirtschaftsforscher in ihrem Frühjahrsgutachten gerade diese Prämie als „Beispiel für eine verfehlte Politik“ anprangern. Die Maßnahme habe Nachteile aus ordnungspolitischer wie aus konjunktureller Sicht, kritisieren die Forscher.

Im kommenden Jahr werde es durch die Prämie zu einem Nachfrageausfall kommen, so dass sie für sich genommen zu einer zunehmenden Produktionslücke und einer Verschärfung der Rezession führe. Auch dürften aus der Subvention erhebliche Verwerfungen auf dem Automarkt resultieren, und die Auswirkungen für die Umwelt seien zweifelhaft.

Ein weiteres Konjunkturpaket lehnen auch die Wirtschaftsforscher „unter den derzeitigen Umständen“ ab. Zur Begründung verweisen sie auf die absehbare Zunahme des Haushaltsdefizits und der Staatsverschuldung. „Auch dürfte die Effizienz finanzpolitischer Maßnahmen sinken, je umfangreicher sie eingesetzt werden.“ Die Firmen würden etwa bei einer weiteren Ausweitung der öffentlichen Bauinvestitionen „ihre Kapazitäten kaum ausweiten, da sie erwarten, dass die Investitionen künftig wieder zurückgefahren werden“.

Die bisherigen Maßnahmen der Regierung brächten lediglich „ein Strohfeuer in der kleinsten der drei Bausparten“, dem öffentlichen Bau, der nur 20 Prozent ausmache, hatte auch das Ifo-Institut beigepflichtet. Im Wohnungsbau und vor allem im gewerblichen Bau bleibe die Nachfrage anhaltend schwach.

Deutschland befindet sich nach Ansicht der führenden Institute in der tiefsten Rezession seit Gründung der Bundesrepublik. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2009 um sechs Prozent zurückgehen, teilten die Wirtschaftsforscher mit. Vor Mitte 2010 sei nicht mit einer Stabilisierung der Situation zu rechnen. Die Arbeitslosenzahlen würden im Herbst die Vier-Millionen-Marke überschreiten und das Staatsdefizit deutlich steigen.

„Die von den Instituten vorgelegten Zahlen sprechen eine klare Sprache“, sagte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Die deutsche Wirtschaft befinde sich „im Sog eines globalen und außergewöhnlich kräftigen Konjunkturabschwunges“. Er sieht nach eigenen Worten „begründete Zuversicht für eine Besserung“.

Die weltweit aufgelegten Konjunkturprogramme zeigten bereits erste Ergebnisse und würden in den kommenden Monaten ihre volle Wirkung entfalten. Für das kommende Jahr sagen die Fachleute eine BIP-Schrumpfung von 0,5 Prozent voraus. Zum Jahresende 2010 sei mit knapp unter fünf Millionen Arbeitslosen zu rechnen und einer Arbeitslosenquote von 10,8 Prozent.

Tabelle 2: Frühjahrsgutachten 2009*

*Das Frühjahrsgutachten 2009 ist eine gemeinsame Diagnose des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung an der Universität München in Kooperation mit dem Institut für Weltwirtschaft (Ifw) an der Universität Kiel, dem Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung (IMK) und dem Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI). Auch die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (Schweiz), das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung und das Institut für Höhere Studien Wien arbeiten an der Diagnose mit. Link zur Langfassung des Gutachtens als PDF