Patentklagen

EU nimmt Samsung-Apple-Streit unter die Lupe

Die EU-Kommission hat genug vom Patentkampf zwischen Apple und Samsung. Einen der beiden Streithähne nimmt sie besonders ins Visier.

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Mit der Klagewelle gegen Apple droht der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung ein Eigentor zu schießen und in Europa in ein Wettbewerbsverfahren zu geraten. Die EU-Kommission kündigte an, die Patentpolitik der beiden Unternehmen im Handy-Geschäft unter die Lupe zu nehmen. Experten zufolge dürfte dabei vor allem Samsung ins Visier genommen werden.

Konkret geht es darum, ob es bei Patenten für Mobilfunk-Technologiestandards eine faire und angemessene Lizenzvergabe gibt. Samsung erklärte, dass dies der Fall sei. Apple wollte sich dazu nicht äußern. Im Kampf um den lukrativen Markt für Smartphones und Tablet-Computer überziehen sich Samsung und Apple seit Monaten gegenseitig mit Klagen. In zehn Ländern sind mehr als 20 Verfahren anhängig.

Mehrere Gerichte in der EU befassen sich mit Samsungs Vorwurf , dass der iPhone- und iPad-Hersteller Patente der Südkoreaner verletze und Lizenzgebühren schuldig geblieben sei. Vor einem Gericht in den Niederlanden hatte Samsung zuletzt eine Niederlage erlitten . Die Richter argumentierten, dass Samsungs Patente zur 3G-Technologie Schlüsselstandards betreffen und daher in einem fairen Lizenzverfahren zugänglich sein sollten.

Nur Samsung mache solche Patente geltend, Apple werde daher von der EU-Kommission wohl nur als Zeuge oder Beschwerdeführer befragt, erläuterte der Patentexperte Florian Müller. Samsung sei zu weit gegangen mit dem Versuch, Apple-Produkte in zahlreichen Ländern zu stoppen. Das habe die EU-Wettbewerbshüter auf den Plan gerufen. Deren Untersuchung habe nicht nur weitreichende Implikationen für den Streit zwischen Samsung und Apple, sondern auch die Lizenz-Praxis der gesamten Technologiebranche.