Zeitgeschichte

Als Brandt in Warschau kniete, schwieg Ulbricht

Warum die DDR-Führung die Geste des Bundeskanzlers 1970 in Warschau propagandistisch nicht ausschlachtete.

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Die Geste ist ein gefundenes Fressen. Da kniet der Regierungschef der kapitalistischen Bundesrepublik in Warschau in demütiger Haltung vor dem Denkmal für die Helden des Ghetto-Aufstandes: der Repräsentant eines Staates, in dem viele alte Nazis fröhlich der Fortsetzung ihrer Karriere frönen, während nebenan in der sozialistischen DDR im Selbstverständnis seiner Führung ein Hort der Humanität und der Aufbruchs entstanden ist. Und ein Staat, der bereits 1950 die Oder-Neiße-Linie als unverrückbare Westgrenze Polens in einem Vertrag festgeschrieben hat, während die Bundesrepublik erst jetzt, an diesem 7. Dezember 1970, dazu bereit scheint.

Doch die SED-Führung schweigt zum Kniefall von Willy Brandt. Kein Kommentar von SED-Chef Walter Ulbricht. Keine zusätzliche Kampagne, um die neue Ostpolitik als Trick des Westens zu „entlarven“. Die DDR-Bürger erfahren aus ihren Zeitungen nichts über diese eindrucksvolle Geste, das Bild davon wird erst recht nicht gezeigt. In Berichten und Kommentaren wird lediglich die Kranzniederlegung am Denkmal erwähnt und ausführlicher über die Unterzeichnung des Warschauer Vertrages zwischen der Volksrepublik Polen und der Bundesrepublik berichtet. Der ist selbstverständlich das Ergebnis der konsequenten Friedenspolitik des sozialistischen Lagers.

Was steckte hinter der Zurückhaltung der SED? Man könnte sagen: Misstrauen und Unsicherheit. Walter Ulbricht, Erich Honecker und Co. hatten mächtige Bauchschmerzen mit der Annäherung von Polen und Bundesrepublik. Denn die Genossen sahen sich nicht nur als Speerspitze des Sozialismus an der Trennlinie zum Kapitalismus, sondern nahmen für sich das Privileg in Anspruch, mit Duldung Moskaus, die Kontrollrechte über die Deutschland- und Berlinpolitik im sozialistischen Lager zu besitzen. Die SED betrachtete daher jede Beziehung über ihren Kopf hinweg als potenzielle Gefahr für den eigenen Machterhalt. Nichts in ihren Augen war schlimmer, als von den beiden Nachbarn ausgespielt und isoliert zu werden.

Dazu kam, dass die SED-Spitze sowohl Willy Brandt als auch Wladyslaw Gomulka als Personen zutiefst misstraute. Brandt hatte 1968 – damals noch Außenminister – Sympathien für die Reformbestrebungen in der Tschechoslowakei geäußert, die Ulbricht mit allen Mitteln bekämpfte, sowie die Handelsbeziehungen mit Prag intensiviert. Ein Jahr später setzte er diese Politik – dann als Bundeskanzler – mit seiner neuen Ostpolitik fort, die für die SED wie das Ministerium für Staatssicherheit nichts weiter darstellte, als eine „neue taktische Variante“, die sozialistischen Staaten zu sozialdemokratisieren und die DDR über ihre Verbündeten „von innen aufzurollen“. Brandt galt bereits seit seiner Zeit als Regierender Bürgermeister von West-Berlin als gefährlicher Kontrahent, der eine „feindliche Politik gegen die DDR“ verfolge. Gemeint waren seine Proteste gegen den Mauerbau sowie die Versuche, das Leben für die voneinander getrennten Familien in Ost und West zu verbessern.

Gomulka wiederum war in den Augen Ulbrichts und seiner Mitstreiter ein übler Reformist. Der polnische KP-Chef, Anfang der 50er-Jahre Opfer der stalinistischen Säuberungen in seinem Land, die Ulbricht in seiner DDR selbst exerzierte, hatte die Säuberungen nicht nur überlebt, sondern war 1956 auch noch gegen den Willen Moskaus zum Parteichef berufen worden. Nicht einmal Chruschtschow, der nach Warschau geeilt war, hatte das verhindern können. Die Abneigung beruhte übrigens auf Gegenseitigkeit. Gomulka nervte das ständige Pochen der DDR auf ihre Sonderrolle, die ideologischen Belehrungen und das Leugnen jeglicher Verantwortung für den Nationalsozialismus.

Damit nicht genug, hatte die Entwicklung in Polen seit Mitte der 50er-Jahre die SED-Führung das eine oder andere Mal in Panik versetzt. Das begann 1956 mit ersten Streiks der Bevölkerung und Ihrer Forderung nach Meinungsfreiheit, höherem Lebensstandard und größerer Mitbestimmung. Ulbricht erinnerte das schmerzlich an den Volksaufstand 1953 in der DDR, der für ihn zum Trauma wurde, weil er ihm um ein Haar sein Amt gekostet hätte. Dann drosselte Polen auch noch die Kohlelieferung in die DDR, um den Export in den Westen anzukurbeln, was Ulbrichts Prestigevorhaben gefährdete, die Lebensmittelkarten abzuschaffen. Gomulka nahm die Kollektivierung des Bodens zurück – eines der Stützpfeiler der sozialistischen Agrarpolitik und band die Kirche stärker ein: für Ulbricht ein Graus. Zu allem Überfluss ging Polens Führung auch daran, die Kontakte zur Bundesrepublik zu intensivieren – unter anderem, um die Familienzusammenführung zu regeln.

1970 nun schien sich einiges zu wiederholen: die Annäherung an Bonn durch den Warschauer Vertrag, die Unruhen in der unzufriedenen Bevölkerung mit ersten Streiks – ein déjà-vu, auf das Ulbricht gern verzichtet hätte. Allerdings steckte der SED-Chef in einer Zwickmühle. Vergeblich hatte die DDR den Großen Bruder im Kreml vor der Unterzeichnung der Verträge mit Bonn von den aus ihrer Sicht hinterhältigen Absichten Brandts überzeugen wollen. Der Kreml hatte in Brandts neuer Ostpolitik „verlockende Gedanken“ entdeckt und Ulbricht süffisant auf einen objektiven Vorteil der Bundesrepublik gegenüber der DDR aufmerksam gemacht: Sie sei „größer und reicher.“ Offen konnte der SED-Chef nicht gegen Moskau agieren. Andererseits kam Ost-Berlin selbst Brandts Entspannungspolitik nicht ungelegen, versprach sie doch die staatliche Anerkennung der DDR, das zentrale Ziel der SED-Spitze.

Ähnlich ambivalent musste die Führung auf den Kniefall Brandt reagieren. Auf den ersten Blick wäre die Geste eine Steilvorlage, um sie propagandistisch auszuschlachten. Doch der Kniefall scheint die SED-Spitze verwirrt zu haben, auch weil seine Wirkung schwer abzuschätzen war oder weil sie den Verdacht hatte, dass sie Beifall in der eigenen Bevölkerung finden würde (was sie im Privaten auch fand). Vor allem stand der Kniefall Brandts im Widerspruch zur grobschlächtigen SED-„Faschismus“-Theorie, wonach im Westen die Bösen leben, während in der DDR diejenigen regieren, die aus der Geschichte gelernt haben.

Denn da kniete in rührender Weise ein ausgewiesener NS-Gegner. Zum anderen zeigte Brandts Geste, dass die Bundesrepublik durchaus Verantwortung demonstrierte für das, was Deutsche in den Jahren der NS-Diktatur getan hatten. Das aber warf die Frage auf, ob sich nicht auch die DDR zu einer Mitverantwortung zu bekennen hätte, unabhängig von parteipolitischen Zuordnungen der Opfer. So eine Diskussion wollte Ulbricht unter keinen Umständen. Also verschwieg die DDR den Kniefall.

Das Kalkül ging auf. Die Stasi konnte keine auffällige Debatte über Brandts Geste registrieren. Im Dezember 1970 wurden vom Geheimdienst etwa 80 Stimmungsberichte verfasst. Auf den „Kniefall“ nahm nach Auskunft des Stasi-Kenners Siegfried Suckut kein Bericht Bezug. In der Information 1351/70 vom 21.12.1070 ging es etwa lediglich um „die Reaktion von in der DDR tätigen polnischen Arbeitskräften zur Lage in der Volksrepublik Polen“. Gemeint waren die Streiks und Protestkundgebungen nach den Preiserhöhungen in Polen und – unausgesprochen – die Frage, ob sie auf die DDR übergreifen könnten.

Die SED-Spitze hatte auch ohne Kniefall längst wieder auf Konfrontation zur Bundesrepublik geschaltet. Das „Neue Deutschland“ nutzte Brandts Auftritt Mitte Dezember im West-Berliner Abgeordnetenhaus, wo er seine Berlinpolitik öffentlich begründete, zu der Bemerkung, die „BRD“ versuche, Zuständigkeiten für die „selbstständige politische Einheit Westberlin zu demonstrieren“. Das sei rechtswidrig und widerspreche einer Politik der Entspannung. Nicht verkneifen wollte die das SED-Zentralorgan zudem den Hinweis, dass in Brandt Sondermaschine der „KZ-Baumeister Lübke“ als Ehrengast mitgeflogen sei.