Pandemie

Corona-Gipfel: Wann werden die Beschlüsse bekanntgegeben?

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Kommt jetzt der Omikron-Lockdown?

Kommt jetzt der Omikron-Lockdown?

Angesicht der Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante fordern Mediziner und zahlreiche Politiker härtere Einschränkungen auch für Geimpfte. Für Dienstag ist ein weiteres Bund-Länder-Gespräch zur Corona-Krise angesetzt.

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Beim Corona-Gipfel beraten Bund und Länder über Corona-Maßnahmen. In der Regel informiert der Kanzler im Anschluss über die Beschlüsse.

Berlin. 
  • An diesem Dienstag schalten sich Bund und Länder zu einem neuen Corona-Gipfel zusammen
  • Dabei sollen härtere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung der Omikron-Variante beschlossen werden
  • Wann werden die Beschlüsse auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben?

Bundeskanzler Olaf Scholz und der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), wollen am Dienstag ab 16 Uhr gemeinsam mit den anderen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante sollen auf dem Corona-Gipfel auch wieder angepasste Regeln wie strengere Kontaktbeschränkungen besprochen werden.

Das Ziel von Bund und Ländern ist es, damit einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems entgegenzuwirken. Außerdem sollen Maßnahmen diskutiert werden, die dem Schutz der kritischen Infrastruktur dienen könnten. Lesen Sie dazu: Corona-Gipfel: Welche Regeln beschlossen werden könnten

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Corona-Gipfel mit Bundeskanzler Scholz soll am Dienstagnachmittag starten

Die Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern sollen um 16 Uhr am Dienstagnachmittag beginnen. Zunächst soll dann die erste Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung ausgewertet werden. Das Gremium hatte darin am Sonntagabend "wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens" und Kontaktbeschränkungen gefordert. Auch die Impfkampagne müsse über die Feiertage "mit allen verfügbaren Mitteln fortgesetzt und weiter beschleunigt" werden, hieß es.

Insgesamt hebe die Omikron-Variante das Infektionsgeschehen auf eine "neue Dimension". Die Mutante zeichne sich durch eine stark gesteigerte Übertragbarkeit und ein Unterlaufen eines bestehenden Immunschutzes aus, so die Experten, die weiter warnten: "Sollte sich die Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland so fortsetzen, wäre ein relevanter Teil der Bevölkerung zeitgleich erkrankt und/oder in Quarantäne. Dadurch wäre das Gesundheitssystem und die gesamte kritische Infrastruktur unseres Landes extrem belastet." Auch interessant: Omikron: Expertenrat fordert strengere Kontaktbeschränkungen

Wegen Omikron: Corona-Risiko auch für doppelt Geimpfte "hoch"
Wegen Omikron: Corona-Risiko auch für doppelt Geimpfte "hoch"

Erste Politiker erwägen deshalb bereits einen Lockdown nach den Feiertagen. "Angesichts der äußerst hohen Übertragbarkeit von Omikron werden wir um einen Lockdown nach Weihnachten vermutlich nicht herumkommen", sagte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen der Deutschen Presse-Agentur. Unions-Fraktionsvize Sepp Müller (CDU) erklärte gegenüber der "Welt": "Jeder zusätzliche, nicht notwendige Kontakt ist einer zu viel. Im schlimmsten Fall erwarten wir bis zu 700.000 Neuinfektionen pro Tag."

Corona-Maßnahmen: Handlungsspielraum nach Urteil des Verfassungsgerichtes

Welche weiteren Maßnahmen konkret aus den Bund-Länder-Gesprächen resultieren, und wann genau diese kommuniziert werden sollen, ist bislang nicht absehbar. Eine Pressekonferenz im Anschluss an den Corona-Gipfel ist aber bereits angekündigt. Nach früheren Beratungen wandte sich die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Regel zeitnah an die Bürger und Bürgerinnen, um die Ergebnisse zu verkünden.

Rechtlich hätten die Regierungschefinnen- und chefs von Bund und Ländern in der Härte der Maßnahmen noch Spielraum. Das Bundesverfassungsgericht hatte frühere massive Freiheitsbeschränkungen in einem Urteil für rechtens erklärt. In einer Stellungnahme zur vergangenen Bundesnotbremse billigten Deutschlands höchste Richterinnen und Richter sämtliche strengen Regeln wie Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie Schulschließungen und Wechselunterricht. Lesen Sie dazu: Müssen Schulen in Deutschland bald wieder schließen?

(yah/mit dpa)

( yah )