Corona-Impfung

Impfpflicht in Einrichtungen: Bundestag stimmt Gesetz zu

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Die Geschichte der Impfpflicht in Deutschland

Die Geschichte der Impfpflicht in Deutschland

Im Zuge der Coronapandemie rückt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus immer weiter in den Fokus der Öffentlichkeit. Schon in der Vergangenheit gab es verschiedene Impfpflichten in Deutschland. Ein Rückblick.

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Erstmals wurde in Deutschland eine Corona-Impfpflicht beschlossen. Sie gilt etwa für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Berlin. Der Bundestag hat der von der Regierung geplanten Corona-Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen im Gesundheitssektor zugestimmt. Das Gesetz sieht verpflichtende Impfungen für das Personal in Einrichtungen, in denen "besonders durch Covid-19 gefährdete Menschen wohnen, behandelt oder betreut werden" vor, schreibt die Deutsche Presse Agentur. Auf der Liste finden sich unter anderem:

  • Krankenhäuser
  • Reha-Einrichtungen
  • Tageskliniken
  • Arzt- und Zahnarztpraxen
  • Praxen sonstiger medizinischer Heilberufe
  • Pflege- und Behinderteneinrichtungen
  • Entbindungseinrichtungen

Corona-Impfpflicht in Krankenhäusern gilt für das gesamte Personal

Zudem soll die Impfpflicht auch für ambulante Pflegedienste gelten. In den Einrichtungen tätige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben bis zum 15. März 2022 Zeit, sich gegen Corona impfen zu lassen. Davon ausgenommen sind Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können.

Die Impfpflicht gilt nicht nur für Personal mit Kontakt zu Patientinnen und Patienten, sondern für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Auch Praktikanten und Praktikantinnen, Zeitarbeitskräfte und Personen, die einen Freiwilligendienst leisten, sind nicht ausgenommen. Lesen Sie auch: Impfpflicht – In diesen Einrichtungen soll sie bald gelten

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Impfpflicht: Breite Zustimmung im Bundestag – Verdi übt Kritik

Das Gesetz erhielt am Freitag im Bundestag 571 Ja-Stimmen – und damit deutlich mehr als die der 416 der Abgeordneten der Ampel-Regierung. In einer Sondersitzung wird sich am Nachmittag der Bundesrat mit der geplanten Impfpflicht beschäftigen. Stimmt auch er zu, tritt das Gesetz in Kraft.

Kritik an dem Gesetz kommt unter anderem von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Sie warnt mit Blick auf die Impfpflicht vor einer Kündigungswelle. Die Empathie der Beschäftigten in Gesundheitsberufen werde seit Jahren ausgenutzt, kritisierte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler am Freitag im RBB-Inforadio. Die Impfpflicht könnte nun für einige ein Grund sein, den Beruf zu verlassen. Auch interessant: Corona-Politik – Wie der Druck auf Ungeimpfte wächst

(nfz/epd/dpa/afp)