Naturschutz

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern erfolgreich

Biotope sollen besser vernetzt, Ufer mehr geschützt werden: Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern erreicht das Quorum klar.

In Bayern hat das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ mehr als eine Million Menschen mobilisiert.

In Bayern hat das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ mehr als eine Million Menschen mobilisiert.

Foto: Frank Rumpenhorst / dpa

München.  Mehr als eine Million Menschen haben sich laut den Initiatoren in die Unterschriftenliste des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in Bayern eingetragen.

Damit ist das Volksbegehren erfolgreich. Das teilte die Beauftragte des Volksbegehrens, Agnes Becker (ÖDP), am Dienstag in München mit.

Für einen Erfolg waren Unterschriften von mehr als zehn Prozent aller Wahlberechtigten nötig, also knapp eine Million. Die offiziellen Zahlen will der Landeswahlleiter am Donnerstag vorlegen. Sie könnten noch deutlich höher liegen, da viele Kommunen in der Übersicht der Initiatoren noch fehlten.

Das Volksbegehren zielt auf Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Biotope sollen besser vernetzt, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau gezielt ausgebaut werden.

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Grüne sprechen von klarem Signal an Staatsregierung

Agnes Becker in der „Süddeutschen Zeitung“ von einem „gigantischen Erfolg“. Die Bevölkerung habe verstanden, „dass sich im Naturschutz grundsätzlich etwas ändern muss“. Sonst werde man die dramatischen Artenverluste nicht stoppen können.

Der Grünen-Fraktionschef im Landtag, Ludwig Hartmann, ebenfalls Sprecher des Volksbegehrens, nannte das Erreichen des Quorums eine „wegweisende Abstimmung mit den Füßen“. Die immense Beteiligung sei ein „klares Signal an die Staatsregierung, das Ruder herumzureißen und Kurs zu nehmen auf einen wirksamen Naturschutz“, sagte er der Zeitung.

Nun ist Ministerpräsident Markus Söder am Zug. Er hatte mit Blick auf den zu erwartenden Erfolg des Volksbegehrens für kommende Woche zu einem Runden Tisch eingeladen. Zusammen mit den Initiatoren und auch mit Kritikern soll dann über die Konsequenzen aus der Initiative beraten werden. Zudem soll ein Gesetzesentwurf der Landesregierung für mehr Artenschutz erarbeitet werden. (les/dpa)