Erdogan-Affäre

Satire vor Gericht – Jan Böhmermann hat viele Vorgänger

Von Franz-Josef Strauß bis Jürgen Klinsmann: Schon oft klagten Politiker und Prominente gegen Satiriker. Manchmal sogar mit Erfolg.

Jan Böhmermann muss nach seinem Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan mit Ermittlungen gegen ihn rechnen. Er wäre nicht der erste Satiriker, der es mit der Justiz zu tun bekommt.

Jan Böhmermann muss nach seinem Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan mit Ermittlungen gegen ihn rechnen. Er wäre nicht der erste Satiriker, der es mit der Justiz zu tun bekommt.

Foto: Ben Knabe / dpa

Berlin.  ZDF-Moderator Jan Böhmermann wird angeklagt, und das ist gut so. Denn erst vor Gericht kann seine Satire-Aktion nun die finale Abrundung erreichen. Wie bei der Reife eines guten Weines. Schließlich ging es Böhmermann ja darum, die Grenzen der Satire in Deutschland auszutesten. Und deutsche Gerichte beweisen seit vielen Jahrzehnten, dass sie bei der juristischen Grenzziehung in solchen Fällen äußerst komische Ergebnisse hervorbringen können – allerdings unfreiwillig.

Schon lange vor Böhmermann landeten viele Satire-Fälle vor Gericht. Die Geschichte der Bundesrepublik ist voll von verurteilten Satirikern. Doch als pure Verlierer gehen sie selten aus den Konfrontationen mit der Justiz hervor.

Der „Fall Mephisto“ als Urbeispiel

Ihre anstößigen Bilder, Texte oder Aktionen werden vor Gericht nach bestimmten juristischen Regeln geprüft, was in der Folge jedoch oft alles noch absurder und in diesem Sinne noch gelungener macht. Denn juristisch ist die Satire wegen ihrer schöpferischen Gestaltung zwischen Kunst- und Meinungsfreiheit anzusiedeln. Vor allem der Kunstbegriff ist für Juristen dabei ein Minenfeld.

In Deutschland gilt der Streit im Jahr 1963 um Klaus Manns Roman „Mephisto – Roman einer Karriere“ als Urbeispiel der Satire-Rechtsprechung. Das Buch schildert den Aufstieg eines Schauspielers im Dritten Reich, der seine Überzeugungen verleugnet, um unter den Nazis Karriere zu machen.

Peter Gorski, der Adoptivsohn und Alleinerbe von Schauspieler Gustaf Gründgens klagte gegen den Roman, dessen Hauptfigur er als eine böse Satire auf seinen Vater ansah. Erstmals musste sich damals das Bundesverfassungsgericht mit der Frage beschäftigen, wie weit Kunst und ihre Unterform, die Satire gehen darf.

Das Kleid und der Kern der Satire

Grundsätzlich gilt seitdem bei jedem Streitfall über satirische Darstellungen und Texte: Das Gericht muss die Satire zunächst analysieren, muss ihre Bestandteile aufspalten und diese einzeln verstehen. Die Rede ist vom Kleid und dem Kern der Satire. Wie ein Koch mit scharfem Schälmesser, sollen die Juristen nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtes alle künstlerischen Schalen des umstrittenen Werks abtragen, bis der harte Bedeutungskern zum Vorschein kommt. Erst am Bedeutungskern kann geprüft werden, ob das Werk als Ehrverletzung abgeurteilt, oder als zulässige Meinungsäußerung freigesprochen werden muss.

Soweit die Theorie, doch viele Richter mussten bereits die Fallstricke der Praxis kennenlernen, in die sich der Jurist begibt, wenn er mit seiner eher pseudo-objektiven Schälmethode bis zum vermeintlichen Kern eines satirischen Werks vordringt – und dann frei zu interpretieren beginnt. In der Praxis ist das juristische Freilegen der Bedeutung eines Kunstwerks eine schwere Übung, die nicht selten weitere Komik-Quellen produziert.

In Sachen „Titanic“ gegen Björn Engholm

Ein Beispiel: Im April 1993 erschien die Satirezeitschrift „Titanic“ mit einem Titelbild, das den damaligen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Björn Engholm mit grinsendem Gesicht in der Genfer Hotelbadewanne zeigte, in der Uwe Barschel tot aufgefunden worden war. Ein gelbes Quietsche-Entchen sitzt neben Engholm auf dem Wannenrand. „Sehr komisch, Herr Engholm!“, stand unter der Fotomontage.

Hintergrund der Satire waren Engholms damals unvollständige Aussagen zur Barschel-Affäre. Der Politiker sah seine Menschenwürde „auf das Schwerste verletzt“ und verklagte die Zeitschrift auf Schmerzensgeld. Er sah sich durch die Darstellung „nicht nur mit Barschel gleichgesetzt, sondern auch für dessen Tod verantwortlich gemacht“, hieß es in der Klageschrift.

Das Landgericht Hamburg sah dennoch eine künstlerische Satire als gegeben an. Engholms Lächeln auf dem Foto sei zum Beispiel „Ausdruck schöpferischen Gestaltens“ der Satirezeitschrift und das „alberne Entchen“ erkannten die Richter als deutliches, eher strafmilderndes Ironiesignal: es gebe der Fotomontage Engholms in der Barschelwanne sogar eine „friedvolle Badestimmung“, formulierten die Juristen.

Urteil liest sich wie ein Satirestück

Dem widersprach jedoch in zweiter Instanz das Oberlandesgericht. Und das Element der Quietscheente wurde damit zu einem ernsten Punkt der juristischen Bewertung. Das Urteil liest sich deshalb selbst streckenweise wie von der Satirezeitschrift ausgedacht. „Die Ente ist so klein, dass sie als surrealistisches Stilelement eher untergeht“, notierten die Richter bierernst im Urteil. Engholm werde damit in die Nähe „einer Leiche“ gerückt.

„Titanic“ machte es den Richtern schließlich einfach, sich auch ohne weitere Entendiskussion zu einigen: Sie druckte nochmals einen Engholm-Titel, diesmal eine Fotomontage mit allen Familienmitgliedern in der Wanne und dem Schriftzug: „Sie lassen sich das Baden nicht verbieten“.

Im Heftinneren zeigten mehrere absichtlich geschmacklose Fotomontagen Björn Engholm als einnässenden Hitlergruß zeigenden Neonazi, Pornodarsteller und Geiselnehmer. Die finale Strafe für das Blatt: 40.000 Euro Schmerzensgeld für Engholm plus Zahlung der Gerichtskosten von mehr als 100.000 Euro. Es wurde einer der teuersten Satire-Streitfälle der BRD-Geschichte.

Eine Klage ist wie Werbung

An den Satirezeitschriften „Pardon“ und „Titanic“ haben sich Heerscharen von Anwälten und Richtern versucht – meistens mit mäßigem Erfolg. „Etwas Schöneres, als das man verklagt wird, kann es unter Werbegesichtspunkten gar nicht geben“, sagt Gabriele Rittig, Anwältin der „Titanic“. Seit vielen Jahren prüft sie vor Drucklegung, wie weit die Redakteure des Magazins gehen können, ohne die Existenz der „Titanic“ zu gefährden. Klagen nahm man immer wieder in Kauf.

Die Kläger berufen sich in der Regel auf ihre Persönlichkeitsrechte, ihre Ehre und ihre Menschenwürde. Oder, wenn es Firmen sind, auf ihr Copyright. Die klagenden Würdenträger und Organisationen haben sich durch die Zeit verändert. Anhand der Streitfälle lässt sich auch eine Art Sittengeschichte der Bundesrepublik erzählen.

Was waren das noch für Zeiten, als eine Fotomontage des Künstlers Klaus Staeck für Aufruhr sorgte: Sein Plakat zeigte 1981 einen Manager der Rüstungsindustrie, der eine großkalibrige Patrone in der Hand hält und den Schriftzug: „Alle reden vom Frieden. Wir nicht.“ Als der Manager klagte, sprachen Gerichte den Künstler frei. Seine politische Satire behaupte nicht, der abgebildete Manager gefährde aus egoistischen Geschäftsinteressen den Frieden, sondern nur, „die Herstellung von Waffen gefährde den Frieden“.

„Konkret“ musste Franz-Josef Strauß 5000 DM zahlen

Immer wieder als Kläger gegen Satire trat auch Franz Josef Strauß auf. Nachdem der Karikaturist Rainer Hachfeld mehrfach von dem CSU-Politiker verklagt worden war, zeichnete er ein Schwein mit den Gesichtszügen des Politikers, das einem zweiten Schwein in Richterrobe aufreitet. „Satire darf alles. Hachfeld auch?“, fragte die Bildunterschrift in der Zeitschrift „Konkret“. Zwar seien die Zeichnungen künstlerisch, ihr Aussagekern jedoch beleidigend, urteilten die Richter. Dieser besage nämlich, Strauß „empfinde an eine ihm willfährigen Justiz ein tierisches Vergnügen“. 5000 D-Mark betrug die Strafe.

Politiker, Staat und Kirche hießen lange Zeit die Hauptgegner der Satire. Wie etwa die Karikatur der „Titanic“ 1995 zum Papstbesuch die Kirchen in Wallung brachte, weil der Heilige Vater einem Schaf aufreitend gezeigt wurde, versehen mit der Schlagzeile: „Der Papst kommt!“ Auch als dieselbe Zeitschrift auf dem Titelblatt einen Heiland als Klorollenhalter zeigte und fragte, ob Jesus noch eine Rolle spiele, war die Aufregung in Kirchenkreisen groß.

Bundeswehr klagte gegen „Waschbrettköpfe“

Die Bundeswehr wollte sich 1999 nicht nachsagen lassen, dass ihre Feldjäger „Waschbrettköpfe“ und „Kettenhunde“ seien, wie sie der Satiriker Wiglaf Droste bezeichnete. Im Prozess ging es um die Bedeutung dieses Wortes, das Droste gänzlich neu erfunden hatte. Aus der Verhandlung wurde ein Spektakel: Schriftsteller und Musiker schickten Interpretationen der Wortbedeutung an das Gericht. Verurteilt wurde Droste schließlich wegen des Kettenhund-Begriffs, der den Soldaten im Kontext der Satire das Menschsein abspreche, so die Richter.

Im Verlauf der Satire-Auseinandersetzungen melden sich jedoch andere Autoritäten. Staat und Kirche wissen mittlerweile oft um die Aussichtslosigkeit des Unterfangens. Wer klagt, macht sich oft noch mehr lächerlich. Doch gerade Sportler, Prominente und Firmen, die ihr Image wie eine kostbare Ware hüten, ziehen mit ihrer ökonomischen Potenz gerne vor Gericht.

Die Firma Jägermeister etwa verwahrte sich dagegen, dass Kinder ihr Getränk trinken, „weil mein Dealer zur Zeit im Knast sitzt“, wie es in einer Fake-Anzeige der „Titanic“ hieß.

Der Heiland als Recycling-Produkt

Eine Darstellung des Heilands als Recycling-Produkt in der Titanic, garniert mit dem Ausruf „Ich war eine Dose“, rief seltsamerweise nicht die Kirche auf den Plan, sondern das Informationszentrum Weißblech, welches offenbar juristisch für die Würde der Dosen eine Lanze zu brechen versuchte.

Und Fußballtrainer Jürgen Klinsmann wollte der taz 2009 eine Osterfotomontage verbieten, die ihn im Stil des gekreuzigten Jesus Christus mit der Überschrift „Always Look on the Bright Side of Life“ zeigte. Er sei von der Satire in seinen Persönlichkeitsrechten und „in seiner religiösen Ausprägung auf das Massivste und Unerträglichste verletzt“, argumentierte Klinsmann. Aber das Gericht sah das anders: „Eine reale Kreuzigung des Antragstellers steht nicht im Raum“, erklärten die Richter. Auch werde nicht behauptet, Klinsmann sei in Wahrheit der Heiland. „Vielmehr wird der berufliche Niedergang des Antragstellers symbolisch dargestellt“, so das nüchterne Fazit des Gerichts.

Der Kläger wird oft zum Verlierer – auch wenn er gewinnt

Die Lehre aus diesen und vielen anderen Fällen lautet: Wer klagt, gewinnt vielleicht juristisch. In der öffentlichen Wahrnehmung aber wird der beleidigte Kläger fast immer der Verlierer sein. Oft erfahren viel mehr Menschen erst durch die Klage von der Satire als durch die ursprüngliche Veröffentlichung. Der damalige Chefredakteur des Magazins „Focus“ verklagte 1995 die Berliner Stadtzeitung „Zitty“ wegen einer Karikatur des Zeichners OL Schwarzbach, die unter dem Titel „Das wahre Gesicht des Helmut Markwort“ ein Strichmännchen am Schreibtisch mit einer Sprechblase zeigt, in der steht: „Ficken, Ficken, Ficken und nicht mehr an den Leser denken!“

Markwort klagte und bekam 15.000 Euro Schmerzensgeld. Daraufhin druckte „Titanic“ die Karikatur nach. Markwort klagte auf 60.000 Euro Schmerzensgeld und verlor den Prozess. Aber fast jeder kannte das Strichmännchen.