Die EU-Kommission hat ihre Kritik an der vom US-Kongress diskutierten Einführung einer Gebühr von zehn Dollar für die Einreise in die Vereinigten Staaten bekräftigt. „Die Einführung einer solchen Gebühr wäre ein Rückschritt“, sagte Kommissionssprecher Michele Cercone in Brüssel.

In den USA wird die Einführung einer Eintrittsgebühr für Reisende diskutiert, die bei Aufenthalten von weniger als 90 Tagen ohne Visum und Kosten in die USA einreisen können. Dies gilt für die meisten Europäer sowie für Reisende aus Japan, Australien, Neuseeland und einigen kleineren Ländern. Bürger aus Staaten, die für die Einreise in die USA ein Visum beantragen müssen, müssen dabei ohnehin Gebühren bezahlen.

Seit Januar müssen sich Bürger aus den Ländern, die für Kurzaufenthalte in den Vereinigten Staaten kein Visum benötigen, spätestens 72 Stunden vor ihrer Abreise in die USA allerdings über ein Online-Portal namens ESTA („Electronic System for Travel Authorization“) bei den US-Behörden registrieren. Über dieses Portal soll nach den im US-Kongress diskutierten Plänen auch die Eintrittsgebühr von zehn Dollar erhoben werden, mit der nach Vorstellung einiger Abgeordneter ein Werbeprogramm für Reisen in die USA finanziert werden soll.

Kommissionssprecher Cercone erklärte, die Kommission werde bei einer Umsetzung dieser Überlegungen prüfen müssen, ob ESTA nicht einer Wiedereinführung der Visumspflicht durch die Hintertür gleichkomme. Zudem liefe die Erhebung einer Gebühr dem eigentlichen Zweck des Online-Portals zuwider, sagte der Sprecher: „Eine Gebühr würde wahrscheinlich die Bereitschaft verringern, sich schon frühzeitig bei ESTA anzumelden, und damit das eigentliche Ziel des Systems untergraben, nämlich eine verbesserte Sicherheit.“

Die USA hatten die Einführung der Registrierungspflicht damit begründet, zum Schutz vor Terrorangriffen müssten Besucher schon vor ihrer Abreise in die USA überprüft werden.

AP/dpa/nic