Bundeswehr

Bundestag beschließt Awacs-Einsatz in Afghanistan

Als Ausgleich für seine militärische Zurückhaltung im Libyen-Konflikt weitet Deutschland seinen Afghanistan-Einsatz aus.

Der Bundestag beschloss am Freitag in Berlin mit 407 Stimmen der schwarz-gelben Koalition und von Teilen der Opposition, 300 Bundeswehrsoldaten für die Luftraumüberwachung über Afghanistan abzustellen. Die Spezialisten sollen in Awacs-Luftüberwachungsflugzeugen zivile und militärische Flugbewegungen koordinieren. Damit wird die Nato entlastet, die zur Durchsetzung der von Deutschland abgelehnten Flugverbotszone über Libyen Awacs-Kapazitäten am Mittelmeer benötigt.

Deutschland hatte sich im UN-Sicherheitsrat bei der Entscheidung über eine Flugverbotszone enthalten. Daraufhin starteten die engen Nato-Verbündeten USA, Großbritannien und Frankreich ohne deutsche Unterstützung Angriffe auf Gaddafis Truppen.

Der kanadische Generalleutnant Charles Bouchard wird die Nato-Mission gegen Libyen führen. Dies teilte der kanadische Verteidigungsminister Peter MacKay mit. Bouchard wird das Kommando sowohl für Lufteinsätze als auch für Einsätze zur See übernehmen.

In Syrien haben Sicherheitskräfte erneut auf demonstrierende Regierungsgegner geschossen und dabei nach unbestätigten Angaben mindestens 40 Menschen getötet. Auch in der jordanischen Hauptstadt Amman ist erstmals ein Regierungsgegner getötet worden, seit Beginn der Protestwelle vor zwei Monaten wurden dort 100 Demonstranten verletzt.