Analyse

Wie das System Steinmeier funktioniert

Die SPD ist zerrissen, alles lauert auf Fehler von Frank-Walter Steinmeier. Doch der Kandidat schwimmt sich langsam frei. Seine einzige Machtoption ist wohl die Ampel, die eine schwache Union, eine starke FDP und eine nicht allzu katastrophal abschneidende SPD voraussetzt. In der eigenen Partei gilt es, das komplizierte Machtgefüge zu berücksichtigen. Eine Analyse von Hajo Schumacher.

Frank-Walter Steinmeier hat eine für Politiker ungewöhnliche Eigenschaft: Er kann zuhören. Ungeduldige Mitstreiter finden, er lausche zu viel, zu lange und entscheide zu wenig. Die Sehnsucht nach dem Basta-Stil ist groß in der SPD. Aber Steinmeier weiß: Die Partei ist ein fein ausbalanciertes Kartenhaus, derzeit gehalten durch die kollektive Panik vor dem Absturz und dem spürbaren Willen des Kandidaten, Konflikte gewaltlos beizulegen.

Anders als die Alleinherrscherin Angela Merkel kann Steinmeier nicht einfach befehlen. Da ist der Parteichef Müntefering, dessen Leute den Wahlkampf organisieren, da ist die Linke, die wehmütig zu Lafontaine schaut, da ist sein Stigma des Agenda-Architekten. Sein Lieblingsthema, die Industrie- und Wirtschaftspolitik, kann Steinmeier kaum spielen, denn ein durchweg destruktives Klima erstickt jede Begeisterung. Der Trend richtet sich massiv gegen die SPD, Besserungen bewegen sich auf niedrigstem Niveau. Wie soll man bei TV-Auftritten punkten, wenn alle auf Fehler warten, die Partei in relativer Duldungsstarre gefroren ist und Obama den Maßstab bildet. Kurt Beck, den Steinmeier vor Jahresfrist vom Kandidatenposten drängte, wird inzwischen froh sein, dass ihm dieser Job erspart blieb.

Aber der Kandidat schwimmt sich langsam frei. In seinen ersten Wahlkampfauftritten funktionierte die Rede noch nicht, doch inzwischen schmeckt Steinmeier die Droge Wahlkampf, das Getöse Tausender, an denen sich Gerhard Schröder aufladen konnte wie ein Akku. Doch der zur Vorsicht neigende Jurist Steinmeier ist nicht skrupellos genug, um wie Schröder auf den letzten Metern volles Risiko zu gehen und etwa gegen den Afghanistan-Einsatz zu poltern, den er und die SPD mitgetragen haben.

Steinmeiers einzige Machtoption ist die Ampel, die eine schwache Union, eine starke FDP und eine nicht allzu katastrophal abschneidende SPD voraussetzt. Guido Westerwelle würde Außenminister und Jürgen Trittin womöglich der erste grüne Wirtschaftsminister. Eine interessante Konstellation, für die Steinmeier seine Fähigkeit des geduldigen Zuhörens gut wird gebrauchen können.

Kommt die Ampel nicht zustande, wird Steinmeier beim Parteitag im November den SPD-Vorsitz anstreben und möglicherweise eine zweite Kandidatur versuchen, 2013 oder früher.