FDP

Wer macht den neuen Westerwelle?

Es muss ein merkwürdiges Gefühl für Guido Westerwelle gewesen sein. Da stand er am Rednerpult des Bundestags und gab eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan ab. Das Thema ist ihm nicht nur als Außenminister wichtig, auch als FDP-Vorsitzender kann er dabei auf Erfolge verweisen.

Ein gutes Jahr nach der Regierungsübernahme trägt das deutsche Engagement am Hindukusch eine deutlich sichtbare liberale Handschrift: Erstmals gibt es eine Abzugsperspektive, die Zahl der deutschen Soldaten wurde nur sehr überschaubar aufgestockt, und politische Verhandlungen mit den Aufständischen sind in der internationalen Strategie verankert worden. Entsprechend lebhaft fiel der Applaus der FDP-Fraktion aus.

Und dennoch wusste Westerwelle: So mancher Liberaler, der im hellen Licht des Plenums brav Beifall zollte, betreibt abends in den Kungelrunden des politischen Berlin seinen Sturz. Ausgerechnet am Tag der Regierungserklärung war einer dieser vertraulichen Gesprächskreise öffentlich geworden. Am Dienstagabend war in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft der Schaumburger Kreis zusammengekommen, ein Klub von Vertretern des Wirtschaftsflügels der FDP. 17 Liberale hatten daran teilgenommen, darunter Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, Schatzmeister Hermann-Otto Solms, Fraktionsvize Patrick Döring sowie die Abgeordneten Martin Lindner, Volker Wissing und Heinrich Kolb. Mehrere Stunden saß man zusammen - und besprach unter anderem das Für und Wider eines Rückzugs Westerwelles von Parteivorsitz und Außenamt. Ein Sonderparteitag zur Abwahl des seit zehn Jahren amtierenden Oberliberalen wurde ebenso erwogen wie die Kampfkandidatur eines Nachfolgers auf dem regulären Parteitag im Mai 2011.

Ein Putsch war auch Thema

Und es wurde über einen Putsch gesprochen, nach dem Muster von Westerwelles eigener Machtübernahme im Januar 2001: Bei einem Treffen im Hamburger Hotel "Atlantic" hatte Generalsekretär Westerwelle FDP-Chef Wolfgang Gerhardt mitgeteilt, dass er ihn ablösen werde. So kam es, schließlich hatte Westerwelle sich zuvor eine Mehrheit in der Partei organisiert.

Das Problem einer Neuauflage im Jahr 2011: Es erscheint fraglich, ob ein Revoluzzer genügend Truppen hinter sich versammeln könnte. Der Unmut, der sich im Schaumburger Kreis sein Ventil suchte, hat seine stärkste Quelle in den Landesverbänden, die im nächsten Jahr vor Wahlen stehen und deshalb am spürbarsten unter dem Absturz der FDP in den Umfragen und dem unbeliebten Vorsitzenden leiden. So hatten Vertreter der baden-württembergischen FDP Westerwelle am Mittwoch in einem offenen Brief aufgefordert, den Parteivorsitz niederzulegen. Der rheinland-pfälzische FDP-Spitzenkandidat Herbert Mertin bezeichnete ihn als "Klotz am Bein" der Wahlkämpfer. Und der Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hatte die Lage der FDP unter Westerwelle mit der Endphase der DDR verglichen. Der Landesverband Hessen arbeitet schon seit Monaten hinter den Kulissen an einer Demission des Bundesvorsitzenden.

Aber Westerwelle steht, und das ist der Unterschied zu Gerhardt, keineswegs allein da. Neben den ostdeutschen Landesverbänden von Mecklenburg-Vorpommern bis Sachsen weiß er vor allem Nordrhein-Westfalen hinter sich. "Ich warne davor, dass wir die Fehler der SPD übernehmen und in einer schwierigen Lage über unseren Vorsitzenden diskutieren", sagte der Vorsitzende der größten liberalen Landesgliederung, Daniel Bahr, der Berliner Morgenpost. Auch die Idee des Rheinland-Pfälzers Mertin, Westerwelle im Wahlkampf nicht auftreten zu lassen, sei kein Erfolgsmodell. "Im Gegenteil. Die Vergangenheit zeigt, dass man damit einen Wahlkampf erst recht versemmelt", sagte Bahr. Rheinland-Pfalz ist in dieser Frage auch keineswegs geschlossen: So geht Landesgeschäftsführer Josef Becker weiter davon aus, dass "die gesamte Bundesspitze" auftreten werde.

Auch der Spitzenkandidat der FDP in Baden-Württemberg, Ulrich Goll, distanzierte sich von der schriftlichen Rücktrittsforderung einiger Liberaler aus dem Ländle. "Ich hätte diesen Brief nie unterschrieben", sagte Goll der Berliner Morgenpost. Er halte gar nichts davon, in einer zweifellos schwierigen Lage "hektisch und panisch zu werden und das Personal auszutauschen". Auch die Landesvorsitzende Birgit Homburger weiß der Parteichef an seiner Seite. Tatsächlich gibt es in Baden-Württemberg zwar eine verbreitete Anti-Westerwelle-Stimmung, und die FDP wäre über einen freiwilligen Rückzug erleichtert. Nur sieht man eben keine Figur, die ihn gegen seinen Willen verdrängen könnte.

Selbst im Schaumburger Kreis stellten die Diskutanten fest, dass es bislang niemanden gebe, der den Anspruch stelle, Parteichef zu werden. Deshalb überwog der Ärger, dass die heimliche Runde von einem Teilnehmer an das "Handelsblatt" verraten worden war. Gesprächsteilnehmer Wissing übte sich denn auch umgehend in Schadensbegrenzung. Man müsse die Personaldebatten beenden und Inhalte nach vorn stellen, sagte er im ZDF. Es sei auch zu einfach, alles bei Westerwelle abzuladen. Die richtige Strategie für die anstehenden Wahlkämpfe sei Geschlossenheit.

"Die Lust am Untergang"

Patrick Döring betonte, er habe bei dem Treffen davor gewarnt, durch Rückzugsszenarien die Durchsetzungskraft des Vizekanzlers und Chefunterhändlers der Liberalen zu schwächen. "Wer Westerwelles Demontage betreibt, den leitet die Lust am Untergang", sagte Döring. Ein weiteres Mitglied des Schaumburger Kreises sagte, es sei doch normal, das man in einer prekären Lage über Szenarien rede. Aber von diesen Runden gingen selten Revolutionen aus - schon gar nicht, wenn solche Gedankenspiele vorzeitig und unausgegoren an die Öffentlichkeit lanciert würden.

Niemand weiß, wie es nach einem Abschied Westerwelles weitergehen würde. Und welcher neue Vorsitzende würde schon gern mit der zu erwartenden Wahlniederlage in Hamburg im Februar in sein Amt starten?