Einseitige Anschuldigungen

Verurteilung Israels ist heftig umstritten

Der Vorsitzende der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Untersuchungskommission zum Gaza-Krieg Anfang des Jahres, Richard Goldstone, hat eine Resolution des Menschenrechtsrats zu seinem Bericht kritisiert.

Das fünfseitige Papier "mache ihn traurig", da es "nur Anschuldigungen gegen Israel" enthalte. Nicht mit einem Satz würde die Hamas kritisiert, der Goldstone in seinem Bericht ebenfalls Kriegsverbrechen vorwirft. Der umstrittene UN-Menschrechtsrat hatte den Resolutionsentwurf am Freitag mit 25 von 47 Stimmen angenommen. Die westlichen Staaten stimmten dagegen oder enthielten sich ihrer Stimme.

In einem Zeitungsinterview hat Goldstone zudem die juristische Relevanz des Berichts stark eingeschränkt. Die Untersuchungsergebnisse würden vor keinem Gericht als Beweise bestehen, sondern sollten als "Road-Map" für weitere Untersuchungen dienen. Kritiker haben darauf verwiesen, dass diese Äußerungen Goldstones in starkem Widerspruch stehen zu den weitreichenden legalen Schlussfolgerungen des Berichts, der angebliche Verstöße gegen die Genfer Kriegsrechtskonvention sowie mögliche "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" benennt.