Eine deutliche Absage an jeden Anflug antisemitischer Tendenzen im Bezirk sollte es werden. Doch die Debatte der Bezirksverordneten über die Vorfälle anlässlich der Umbenennung der Kinkelstraße in Jüdenstraße geriet am Mittwochabend erneut zum Parteienstreit.

SPD und Grün-Alternative wollten nicht unterschreiben, dass sich im Nachhinein die Notwendigkeit der Rückbenennung erwiesen habe. Sie lehnten zunächst einen Antrag von CDU und FDP mit dieser Passage ab. Union und Liberale fanden ihrerseits eine SPD-Resolution zu allgemein und nahmen erneut den Spandauer SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz aufs Korn, der im Wahlkampf das Umbenennungsverfahren kritisiert hatte. Wiederholt forderte CDU-Fraktionschef Kersten Schröder den Sozialdemokraten auf, sein Mandat zurückzugeben.

Nach mehrmaligem Rückzug hinter verschlossene Türen einigten sich die Bezirkspolitiker bei zwei Enthaltungen dann doch noch auf einen modifizierten Text des CDU-Antrages, der «antisemitische und undemokratische Äußerungen . . . aus der Mitte der Rückbenennungsgegner» auf das Schärfste verurteilt.

Gestern hat die Junge Union Schulz als «Spandauer Möllemann» tituliert. Er trage die «Verantwortung dafür, dass Spandau landes- und bundesweit in einem braunen Licht dasteht». Überlegungen, gegen Anwürfe von CDU und FDP zu klagen, hat Schulz verworfen: «Wir wollen den Quatsch nicht noch quätscher machen.» hel