"Die auf der Liste verbal beschriebenen Mängel im jeweiligen Betrieb können durch entsprechende Aufnahmen deutlicher nachvollziehbar werden", sagt Jens-Holger Kirchner (Grüne), Stadtrat für Öffentliche Ordnung.
Anfang März 2009 hatte das Bezirksamt zum ersten Mal eine Negativliste mit 39 Namen und Adressen von Restaurants, Bäckereien, Fleischereien, Obst- und Gemüsehändlern und Imbissen auf seine Internetseite gestellt. Für jeden genannten Betrieb wurden die Verstöße aufgeführt, etwa mangelnde Hygiene und Reinigung oder unzureichende Lagerung von Lebensmitteln. Mit Stand vom 30. April waren nur noch 23 Betriebe gelistet. Das Bezirksamt hatte eine Reihe von Namen aus der Liste gelöscht, weil die Unternehmer die Mängel beseitigt und sich um eine rasche Nachkontrolle bemüht hatten.
"Die Sensibilität der Wirte gegenüber Hygiene und Sauberkeit ist seit der Veröffentlichung der Liste deutlich gewachsen", sagt Kirchner. "Die Lebensmittelkontrolleure haben es jetzt leichter, die Standards durchzusetzen." Nun werde die Liste durch eine Reihe weiterer Unternehmen mit gravierenden Mängeln ergänzt, kündigt Stadtrat Kirchner an. Das Berliner Verwaltungsgericht habe dem Pankower Rechtsamt bestätigt, dass die Negativliste rechtlich unbedenklich sei. Ein Wirt habe seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung seines Restaurants in der Liste auf Anraten des Gerichts zurückgezogen.
Neben den "schwarzen Schafen" präsentiert die Behörde auch eine Positivliste auf ihrer Internetseite. Sie nennt mit Stand vom 30. April 13 Cafés, Restaurants, Kitas und Senioreneinrichtungen, denen das Amt vorbildliche Hygiene und Qualität bescheinigt. Diese Betriebe haben ein Smiley-Logo bekommen. 45 weitere Unternehmen haben sich für dieses Logo beworben.
"Unser Vorgehen hat bundesweit eine Debatte zur Verbraucherschutzinformation ausgelöst", sagt Kirchner. In den ersten vier Wochen nach Erscheinen der Negativliste sei die Internetseite mehr als 140 000 Mal aufgerufen worden. "Wir erwarten, dass es ab heute wieder eine größere Resonanz geben wird", sagt der Stadtrat. Auch andere Berliner Bezirke erwägen die Einführung der Positiv- und der Negativliste. Das Pankower Pilotprojekt soll zunächst bis Ende 2009 laufen.
Negativliste im Internet: www.berlin.de/ba-pankow
