Parteivorsitz

Oskar Lafontaine wirft im Führungsstreit das Handtuch

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Überraschende Wende im Machtkampf der Linken: Nach tagelangem Streit will Oskar Lafontaine nun doch nicht mehr Parteichef werden.

Das Comeback des früheren Linke-Chefs Oskar Lafontaines ist geplatzt: Im Machtkampf um den Parteivorsitz hat sich der 68-jährige Saarländer dem stellvertretenden Fraktionschef Dietmar Bartsch geschlagen gegeben. Lafontaine erklärte am Dienstag seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz – nachdem der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi ihm am Montag seine Unterstützung entzogen hatte. Bartsch wollte die Entscheidung Lafontaines zunächst nicht kommentieren. „Ich nehme die Erklärung zur Kenntnis“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Lafontaine erklärte, er habe für sein Angebot aus Ost und West sehr viel Unterstützung erhalten. „Ich habe allerdings zur Kenntnis nehmen müssen, dass meine Bereitschaft nicht zu einer Befriedung der innerparteilichen Auseinandersetzung geführt hat, sondern dass die Konflikte weiter eskaliert sind.“ Er ziehe daher sein Angebot zurück, wieder bundespolitische Aufgaben zu übernehmen. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass nur ein passender Neuanfang jenseits der bisherigen Konfrontationslinien die derzeitige festgefahrene Situation überwinden könne.

Am Montag hatte sich Gysi von Lafontaine distanziert und Verständnis für die Position von Bartsch gezeigt. Dieser hatte als erster offiziell seine Kandidatur erklärt. Auch Lafontaine hatte sich grundsätzlich zu einer Kandidatur bereiterklärt – aber unter Bedingungen. So verlangte er, dass kein anderer gegen ihn antritt. Diese Haltung sorgte zunehmend für Unmut in der Partei. Vor allem Ost-Linke, die dem pragmatischen Flügel um Bartsch zuzurechnen sind, bezeichneten das Verhalten des Saarländers als undemokratisch.

Gysi warnte vor Spaltung

Die Auseinandersetzung um die künftige Führung war auch ein Richtungsstreit: Bartsch wird vor allem von den Ostverbänden unterstützt, die einen gemäßigten Kurs Richtung Regierungsbeteiligung fahren wollen. Lafontaine steht dagegen für einen harten Oppositionskurs und wurde primär von den Westverbänden gestützt. Bis 2009 hatte der Saarländer die Linke schon einmal als Parteichef geführt. Er war dann aber wegen einer Krebserkrankung zurückgetreten.

Ein Krisengespräch zwischen Bartsch, Lafontaine und dem derzeitigen Parteichef Klaus Ernst hatte am Sonntag keine Lösung gebracht. Wegen des Machtkampfes um die Führung erlebte die Linke eine Zerreißprobe. Gysi warnte vor einer Spaltung.

Der Partei, die vor fünf Jahren aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen Linkspartei hervorgegangen war, drohte ein Showdown bei der Neuwahl des Parteivorstandes. Unklar blieb am Dienstag, ob Ernst noch einmal für den Parteivorsitz antreten will. Seine Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch war aus privaten Gründen zurückgetreten.

Saar-Linke zeigte sich überrascht

Die Linke befindet sich in einer desolaten Lage: Seit Monaten beschäftigt sie sich mit parteiinternem Streit. Sie kämpft auch gegen sinkende Umfragewerte und schlechte Wahlergebnisse. So scheiterte die ursprünglich angestrebte West-Ausdehnung der Partei. Zuletzt verfehlte die Linke den Wiedereinzug in die Landesparlamente von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Die Saar-Linke zeigte sich vom Rückzug Lafontaines überrascht. „Wir haben uns einstimmig hinter ihn gestellt und das wird auch so bleiben“, sagte Landessprecher Martin Sommer. Der 68-Jährige habe bisher nie infrage gestellt, dass er Landtagsfraktionschef im Saarland bleiben wolle, wenn er nicht nach Berlin zurückkehrt.

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