Newcomer-Partei

Die Klassenfahrt der Piraten in die Parlamente

Mit wenig Geld und viel gegenseitiger Hilfe wollen die Piraten in drei Landesparlamente einziehen. Das Saarland soll der erste Streich sein. In NRW hat ein ungewöhnlicher Parteitag begonnen.

Foto: dapd / dapd/DAPD

Es ist schon ungewöhnlich, wenn ein 24-Jähriger mit Britpop-Frisur die große Politikwelt erklären soll – und es dann auch noch macht. Heiko Herberg, Pirat und Abgeordneter im Berliner Parlament, sitzt beim Mittagessen in der Kantine Abgeordnetenhaus und erzählt von einem Traum, der wahr geworden ist. Neben ihm saugen Torge Schmidt, Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, und Michael Hilberer, chancenreicher Pirat aus dem Saarland, seine Worte auf:

„Wahlkampf ist leider unfassbar anstrengend!“

„Wenn die anderen Parteien so weitermachen, kommen eben auch weiter Leute zu uns.“

"Ihr werdet schon in die Parlamente hereinkommen"

Die beiden Gäste sind längst fertig mit dem Essen. Vor Herberg stehen noch die Flasche Club Mate, der fast volle Teller mit Fleisch und Kartoffeln sowie ein großes Stück Torte zum Nachtisch. „Eigentlich kann in euren Bundesländer ja auch nicht mehr viel passieren“, sagt Herberg. „Ihr werdet schon in die Parlamente hereinkommen.“

Schmidt und Hilberer nicken. Denn davon gehen sie auch aus.

Die beiden Piraten aus dem Westen und Norden der Republik waren in der vergangenen Woche in Berlin. Sie wollten sich Tipps holen, wie man erfolgreich in ein Parlament einzieht und anschließend in den Abgeordnetenmodus umschaltet. Wie behält man die Puste im Wahlkampf? Wo gibt’s gute Mitarbeiter? Wie gelingt das Einarbeiten in den Parlamentsbetrieb?

Erfolge der Piraten sind keine Ausreißer mehr

Geräuschlos passierte das alles bei den Berlinern nicht. Nach außen sind sie bisher weniger mit inhaltlichen Punkten aufgefallen – eher durch persönliche Skandälchen. Jedoch: Sie sind die erfolgreichsten Piraten. Wen sollte man denn sonst um Rat fragen?

Vor kurzem noch wäre ein Besuch mit solchen Fragen für die Piratenpartei hochmütig gewesen. Mittlerweile sieht das allerdings nach verantwortungsvoller Politik aus. Die Partei ist Höhenflug. Traut man den Umfragen der vergangenen Wochen, werden die Piraten im Saarland und in Schleswig-Holstein in die Parlamente einziehen.

Und dass es sich bei den Werten für diese kleinen Bundesländer um keine Ausreißer handelt, zeigen auch die Umfragen für die Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen: Die Piraten landen überall über fünf Prozent.

Wahlkampf mit Fahrgemeinschaft und Isomatte

Sollten die Piraten in alle drei Landtage einziehen, wären die Polit-Newcomer endgültig im Parteienspektrum etabliert. Und damit dies geschieht, kratzt die ehrenamtlich organisierte Partei in den Wahlkämpfen alle Kräfte zusammen und setzt darauf, dass so viele wie möglich mithelfen.

Piraten reisen kreuz und quer mit Fahrgemeinschaften durch die Republik, übernachten auf Isomatten in Wohngemeinschaften – und malen sich beim gemeinsamen Wein am Küchentisch die Zukunft eines Bundestages mit Piraten aus. Der Wahlkampf der Piraten hat etwas von einer großen Klassenfahrt.

Ohne die Hilfe von Piraten wäre es für die Saar-Piraten sehr schwer geworden. Eigentlich wollten sie sich in aller Ruhe auf ihre Landtagswahl vorbereiten. Dann platzte die schwarz-grün-gelbe Koalition und acht Wochen blieben, um sich auf die Wahl am Sonntag vorzubereiten.

Aus der ganzen Republik kamen Piraten in das Mini-Bundesland. Großplakate wurden herangekarrt. Zunächst musste man sich aber beeilen, um genügend Unterschriften zu sammeln, damit die Partei überhaupt bei der Wahl antreten kann.

Wahlprogramm an einem Wochenende zusammengezimmert

Ein Wahlprogramm musste sich an einem Wochenende schnell zusammenzimmern. Auch die Saar-Piraten setzen vor allem auf Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Spitzenkandidatin ist die 22-jährige Jasmin Maurer. Ihr Platz im Landtag ist aber ungewiss. Weil das saarländische Wahlrecht sehr kompliziert ist, wird wohl erst spät in der Wahlnacht klar sein, welcher Pirat gewählt ist. Bei sechs oder sieben Prozent würden wohl die Spitzen der drei Wahlkreise ins Parlament einziehen. Gute Chancen hat Andreas Augustin, der in Saarbrücken antritt. Aber auch Michael Hilberer könnte plötzlich Parlamentarier sein.

Der 32-jährige Software-Entwickler von SAP ist erst seit der Berlin-Wahl im vergangenen September bei den Piraten. Er nennt sich „Politiker aus Notwehr“. Die Piraten seien heute die einzige basisdemokratische Partei. „Es gibt einen großen Wunsch nach Veränderung in der Bevölkerung“, sagt Hilberer. Er fordert, dass die Schuldenbremse bleibt, nennt aber keinen konkreten Einsparungspunkt. Bei der Wahl hält der ruhige Familienvater „eine Spanne von 7 bis 8 Prozent für realistisch“.

Fünf Prozent plus x bei allen Landtagswahlen

Fünf plus x. Und das bei allen drei Landtagswahlen. Wenn man sich umhört, macht es unter dieser Schätzung derzeit fast kein Pirat. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz nicht. Vize-Chef Bernd Schlömer sieht es auch so. Die Politische Geschäftsführerin Marina Weisband glaubt daran. Und die Piraten in den Ländern sowieso.

Torge Schmidt weiß zwar wie sein Saar-Kollege Hilberer auch nicht, wo man genau sparen könnte. Aber auch er sagt: „Der Einzug ins Parlament ist Pflicht. Realistisch sind sieben Prozent.“

Wäre Michele Marsching beim Berlin-Ausflug seiner beiden Kollegen dabei gewesen, hätte er wohl auch ein paar Tipps mitnehmen können. Marsching ist nämlich Landeschef in NRW – und aussichtsreicher Bewerber für die Spitzenkandidatur.

Der 33-jährige Software-Entwickler hält seine Kandidatur für konsequent: „Ich weiß durch meine derzeitige Position, was einen alles erwartet. Zudem habe ich die Zeit, die Kontakte und kann die Mittel aufbringen“, sagt Marsching, der auf dem an diesem Samstag beginnenden Sonderparteitag mit sehr vielen Konkurrenten rechnen muss.

"Karrieretypen werden keine Chancen haben"

Über 30 Bewerber gibt es bereits für die Spitzenkandidatur. Wie viele es am Ende werden – wer abspringt, wer sich doch noch entschließt – ist unklar. Jeder Pirat kann für die Landesliste kandidieren. So kommt es dazu, dass es Bewerber gibt, die sogar erst vor wenigen Wochen in die Partei eingetreten sind. Mittlerweile droht bei den Piraten eben nicht mehr nur viel Arbeit – es lockt auch eine gutbezahlte Abgeordnetenzukunft.

NRW-Piraten-Sprecher Achim Müller sagte der dpa: Seit der Verkündung der Neuwahl „haben einige Mitglieder anderer Parteien die Liebe zur Piratenpartei entdeckt – und das natürlich mit dem Wunsch nach einem Listenplatz verbunden.“ Marsching schätzt jedoch: „Karrieretypen werden aber keine Chance haben. Aber mit ihrer Redezeit werden sie wertvolle Zeit für den Parteitag stehlen.“

Er setzt darauf, dass sich die Piraten im Internet bereits intensiv über die Kandidaten ausgetauscht haben, über Stärken und Schwächen.

Piraten in NRW haben sogar ein Wahlprogramm

Die Piraten in NRW sind von Neuwahlen weniger überrascht als jene in Schleswig-Holstein oder im Saarland. Der Landesverband ist mit über 3500 Mitgliedern nach Bayern der zweitstärkste. Die Landtagswahl ist zudem bereits die dritte Wahl seit 2009. In Aachen und Münster stellen die Piraten jeweils einen Stadtverordneten. Es gibt Kreisverbände, Telefonlisten. Durch die Parteienfinanzierung fließt bereits Geld – der Kontostand im Land liegt bei fast 220.000 Euro. Knapp die Hälfe soll für den Wahlkampf genutzt werden. Das wäre aber immer noch nur ein Viertel vom Etat der Grünen oder Linken.

Anders als die beiden anderen Landesverbände kann die Piratenpartei in NRW zudem auf ein bestehendes Wahlprogramm aufbauen. Schwerpunkte bei der Landtagswahl 2010 waren die Themen Bildungspolitik mit der Forderung nach einem eingliedrigen Schulsystem, Verbraucherschutz und direkte Demokratie. Aus dem Wahlprogramm bedienten sich auch die Berliner Piraten, die 2011 ins Landesparlament einzogen.

Matthias Schrade, Bundesvorstand und zuständig für die Wahlkämpfe, erklärt, wie die Piraten nicht nur beim kollaborativen Zusammenstellen des Wahlprogramms im Internet, sondern auch im Wahlkampf auf „Schwarmintelligenz“ setzt: „Wir machen fast alles selbst.“ Es sind Piraten und keine Agenturen, die Plakate entwerfen und sich Slogans ausdenken. Flyer stellt nicht die Post, sondern ein Pirat zu. Im Netz finden sich Fahrgemeinschaften, um im Wahlkampf dabei zu sein. Sie schlafen oft in Jugendherbergen. Für herkömmlichen Wahlkampf fehle das Geld, erzählt Schrade.

In NRW könnten Piraten "durch die Decke schießen"

Hört man sich unter Piraten um, stellen sie die Bedeutung von Koordinatoren für den Wahlkampf heraus. Ein solcher verwaltet eine digitale „Bettenbörse“ – dort finden Piraten, die in NRW helfen wollen, ein Bett zum Übernachten. „Wenn man sich gegenseitig helfen will, braucht man nicht nur Helfer, sondern auch die Fähigkeit, diese Hilfe sinnvoll zu nutzen“, erklärt Schrade.

Bei Marina Weisband, der Politischen Geschäftsführerin der Bundespartei, übernachten während des Parteitages am Wochenende sechs Piraten. Weisband ist wohl die bekannteste Piraten-Politikerin und wohnt sogar in NRW – doch sie hat schnell klar gemacht, dass sie nicht im Land kandidieren werde, sondern weiterhin eine Auszeit von politischen Ämtern nehmen werde, um ihr Diplom zu machen.

Die Studentin aus Münster sieht „ziemlich gute Chancen“ für den Einzug ins NRW-Parlament. „Von allen drei Landtagswahlen haben wir hier aufgrund unserer Strukturen das leichteste Spiel“, sagt Weisband. „Und wenn wir nun am Sonntag bereits im Saarland in den Landtag kommen, werden wir in NRW wohl durch die Decke schießen.“

"Wir haben jetzt die Chance, die Politik zu verändern"

Es wäre wohl untertrieben, wenn man es „Euphorie“ nennen würde, was gerade bei den Piraten herrscht. Schrade sagt: „Die Piraten haben jetzt die Chance, die Politik zu verändern. So etwas kommt nur alle 30 bis 40 Jahre vor.“ Dabei hat gerade NRW schon einmal gezeigt, wie schnell die Piraten einbrechen können. Das haben auch viele Piraten nicht vergessen. Auch wenn sie jetzt darüber lieber ungern reden.

2009 zeigten alle Fernsehsender die Bilder vom bunten Piratenwahlkampf. Mit dieser Aufmerksamkeit und dem Protest gegen Netzsperren im Rücken erreichten die Piraten bei der Bundestagswahl aus dem Nichts zwei Prozent.

Doch die Partei war damals von ihrem Erfolg überwältigt. Die Mitgliederzahl war gerade explodiert. Kreisverbände mussten erst gegründet werden. Das politische Programm war nur dünn. Bei den anschließenden Landtagswahlen in NRW rutschten die Piraten auf 1,6 Prozent. Die erste Krise war da.

Heute ist die Piratenpartei breiter aufgestellt. Das Parteisein haben sie gelernt. Die nächste Hürde wird die Parlamentsarbeit sein. Wie in Berlin.