Vor Zapfenstreich

Türkische Gemeinde bedauert Wulffs Abschied

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Während sich nur wenige wagen, Christian Wulff nachzutrauern, lobt die Türkische Gemeinde seine Leistungen für Migranten. Die Zapfenstreich-Diskussion geht derweil weiter.

Kurz vor dem Großen Zapfenstreich für Christian Wulff hat die Türkische Gemeinde in Deutschland ihr Bedauern über den Rücktritt des Bundespräsidenten ausgedrückt. Wulff habe eindeutige Fehler gemacht, dennoch sei es sehr schade, dass er sein Amt aufgeben musste, sagte der Vorsitzende der Gemeinde, Kenan Kolat. Wulff habe die Messlatte beim Zukunftsthema Migration sehr hoch gelegt

Wulff ist aufgrund von Aussagen wie „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“ bei Migrantenverbänden sehr beliebt. Ein Public Viewing des Zapfenstreichs werde es deshalb aber dennoch nicht geben, kündigte Kolat an.

An Wulffs designierten Nachfolger Joachim Gauck hat Kolat hohe Erwartungen. Dieser habe sich zum Thema Migration bisher nicht geäußert, sagte Kolat. Gauck habe ihm aber gesagt, dass er in seiner Rede nach der Wahl in der Bundesversammlung dazu Stellung nehmen wolle.

Er hoffe, dass der neue Bundespräsident die Linie Wulffs fortführen werde. „Das wäre gut für unser Land“, sagte Kolat. Beispielsweise wäre es ein gutes Zeichen, wenn Gauck Menschen mit Migrationshintergrund empfangen würde.

Große Mehrheit will Präsidenten-Direktwahl

Derweil wird der Ruf nach einer direkten Wahl des Bundespräsidenten immer lauter. Fast vier von fünf Deutschen unterstützen diese Forderung in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov. Bisher wird der Präsident durch die Bundesversammlung bestimmt. Der voraussichtliche neue Bundespräsident Joachim Gauck kann demnach mit einem Vertrauensvorschuss in sein neues Amt starten.

Auf die Frage, ob das Staatsoberhaupt wie in Österreich direkt vom Volk gewählt werden soll, antworteten 47 Prozent, sie seien „voll und ganz dafür“. „Eher dafür“ sind noch einmal 31 Prozent, „eher dagegen“ zwölf Prozent. „Voll und ganz dagegen“ sind nur vier Prozent. Der Rest hat keine Meinung.

Für Christian Wulff gibt es nach Ansicht einer großen Mehrheit keinen Weg zurück in die Politik. 73 Prozent der Befragten meinen, für Wulff werde es keine Rückkehr in ein politisches Amt geben. Nur 15 Prozent halten ein Comeback für möglich.

Fast die Hälfte der Befragten sehen das Amt des Bundespräsidenten durch die Affäre Wulff dauerhaft beschädigt. 44 Prozent sind dieser Ansicht, 47 Prozent glauben nicht an bleibenden Schaden.

Vertrauensvorschuss der Bevölkerung

Gauck kann seine Arbeit laut der Umfrage mit einem Vertrauensvorschuss starten: 41 Prozent sind der Meinung, Gauck werde ein guter Bundespräsident sein. 14 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. Immerhin 40 Prozent antworteten mit „ich weiß nicht.“

Die Erwartungen an Gauck sind dabei zwischen den Geschlechtern, Altersgruppen und den Anhängern der Parteien relativ ähnlich. 44 Prozent der Männer erwarten, dass er ein guter Präsident wird, aber nur 39 Prozent der Frauen. Besonders hoch sind die Erwartungen bei den über 55-Jährigen mit 48 Prozent.

Dabei wächst die Zustimmung mit dem Einkommen. Bei den Einkommen über 4000 Euro liegt sie bei 51 Prozent, bei denen zwischen 500 und 1000 Euro nur bei 30 Prozent.

Besonders positiv beurteilen Gauck SPD-Wähler mit 61 und Grüne mit 58 Prozent. Bei den Unionswählern liegt die Zustimmung bei 44 Prozent.

An diesem Donnerstag wird Wulff (52) mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Er war am 17. Februar zurückgetreten, weil die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn aufgenommen hat.

Dabei geht es um den Verdacht der Vorteilsannahme. Überschattet wird die Feier im Garten des Schlosses Bellevue von massiver Kritik und zahlreichen Absagen : Rot-Grüne Spitzenpolitiker und Wulffs Amtsvorgänger nehmen nicht teil.

So kritisierte auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erneut Wulff für die Inanspruchnahme von Ehrensold und Zapfenstreich. Mit einem Verzicht hätte Wulff Türen öffnen können, die derzeit verschlossen seien, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende im ZDF-„Morgenmagazin“. Sie betonte, sie könne überhaupt nicht mehr nachvollziehen, was in Wulffs Kopf vorgehe.

Kraft sagte, die Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundespräsidenten hätten dem politischen Betrieb insgesamt geschadet. Gleichzeitig seien dadurch Debatten beispielsweise zum Umgang mit Sponsoring angestoßen worden. Auch die Regelung zum Ehrensold müsse überdacht werden.

Hintze verteidigt Zapfenstreich für Wulff

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Peter Hintze verteidigte dagegen den Großen Zapfenstreich für Wulff. Es sei richtig, ihn auf diese Weise ehrenvoll zu verabschieden, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Als einen Grund nannte er den von Wulff geleisteten Beitrag zur Integrationskultur in Deutschland.

Hintze betonte zugleich, da der Zapfenstreich ursprünglich das Einläuten der Abendruhe im Feldlager gewesen sei, wünsche er sich, dass jetzt auch „wieder Ruhe in die zum Teil sehr hektische Debatte einkehrt“. Damit würde diese Präsidentschaft einen „würdevollen Abschluss“ finde.

( dapd/dpa/mcz )

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