Stellenabbau

De Maizières peinliche Panne bei Bundeswehrreform

Anders als verkündet, ist der Fliegerhorst Diepholz doch stärker von Stellenabbau betroffen – statt 500 sind es 800 Stellen. Grund sei ein Übertragungsfehler.

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Nach der Erleichterung folgte ein böses Erwachen: Der Fliegerhorst Diepholz ist doch wesentlich stärker durch Stellenabbau wegen der Bundeswehrreform betroffen als bisher bekannt. Von den 1.020 Soldaten sollen mehr als 800 den Luftwaffenstützpunkt verlassen. Zuvor war von knapp 500 Stellenstreichungen die Rede gewesen.

Grund ist offenbar ein Übertragungsfehler beim Erstellen des Konzepts. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Angelegenheit nun zur Chefsache erklärt.

"So geht das nicht"

Wie es zu der Panne kommen konnte, ist bislang unklar. In dem am Mittwoch präsentierten Konzept vom Bundesverteidigungsministerium war die künftige Truppenstärke in Diepholz noch mit 530 angegeben. Der Diepholzer Bürgermeister Thomas Schulze bezeichnete das Verfahren als „Ungeheuerlichkeit“.

"Erst wird der Standort Diepholz als gesichert gemeldet und einige Stunden später revidiert man diese Aussagen. Die Menschen hier in der Region sind wie vor den Kopf geschlagen. So geht das nicht", kritisierte Schulze. In seinen Augen kommt die Reduzierung des Standortes einer Schließung gleich.

Das Verteidigungsministerium versprach eine Überprüfung. "Um jegliche redaktionellen Übertragungsfehler von der Entscheidung zur Drucklegung auszuschließen, wird das Papier zurzeit ein weiteres Mal sorgfältig lektoriert", sagte ein Ministeriumssprecher.

De Maizière macht Panne zur Chefsache

Der Verteidigungsminister hat die Panne inzwischen sogar zur Chefsache erklärt. Bei einem Telefonat mit Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) habe er zugesichert, sich "persönlich darum zu kümmern", teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Hannover mit.

Er werde sich die Zahlen vorlegen lassen und sich am Montag zurückmelden, hieß es. Schünemann habe in dem Telefonat auf einen Erhalt des Standorts gedrängt, sagte der Sprecher.

Diepholz verlangt nun eine Einbindung in die Entscheidung. "Wir verlangen vom Verteidigungsminister Transparenz über das Verfahren. Wir brauchen schnell Planungssicherheit und praktische Unterstützung für die Zukunft", sagte Schulze.