Angela Merkel

Die eiserne Kanzlerin hat keine Zeit für Müdigkeit

Der vielbesungene Mantel der Geschichte besteht in Wahrheit aus tausend Patchworkflicken: Angela Merkels Weg zur Schiedsrichterin Europas.

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Tiefer ist ihre Stimme geworden, sonorer und voller. Das liegt nicht nur an den Nachtsitzungen. Manchmal beginnt Angela Merkel nun Margaret Thatcher zu ähneln oder Hans-Dietrich Genscher – die Erfahrungsfalten unter der Haut, die stumme Unerbittlichkeit. „Unerbittlich“ ist ein Wort, das ihr intim vertraut geworden ist – unnachsichtig sein, vor allem gegenüber sich selbst.

Nicht grübeln, wenn man in einen nächtlichen Europa-Marathon geht, auch wenn es von den nackten Zahlen her besehen Grund genug dafür gäbe, und obwohl doch gerade der Zweifel zum Rüstzeug einer Wissenschaftlerin gehört.

Stattdessen tausend Details im Kopf haben – auf Nachtsitzungen ist zum Nachblättern keine Zeit. Morgens um drei hellwach sein, auch wenn der dämmernde Arbeitstag 14 Stunden haben wird. Im passenden Moment ein entscheidendes Detail festzurren, intuitiv und doch berechnend. Der vielbesungene Mantel der Geschichte besteht in Wahrheit aus tausend Patchworkflicken.

Gelegentlich kann Merkel andeuten, wie sie in solchen Augenblicken aussieht. Sie reißt die Augen auf, mehr nach unten als nach oben, und plötzlich wirkt alles an ihr gefährlich groß. Ein Wolfsblick wird für eine Sekunde sichtbar, und wenn sie dann ihre Mundwinkel in Säbelform bringt, ist ihr ungeteilte Aufmerksamkeit sicher. Die braucht sie auch, denn auf der Baustelle Europa gibt es keine Bauleitung.

Es darf nicht so aussehen, als ob Berlin die Reformen diktiere

Die Europäische Union ist auf der höchsten Entscheidungsebene eine Basisdemokratie. Das ist ein Teil des Problems, und Teil seiner Lösung. Es gibt keinen Boss, es gibt nur 17 gleichberechtigte Regierungen der Euro-Zone und zehn weitere der gesamten EU. Alle haben ein Vorschlags- und Vetorecht. Ganz oben ist Europa so hierarchiefrei wie das Internet oder die Piratenpartei. Drohen Krisen, sucht jeder seinen Vorteil; gelingen Reformen, werden sie von allen getragen.

Angela Merkel kann ins Feld führen, dass sie den größten Kapitalgeber repräsentiert. Doch sie hütet sich, das herauszustreichen. Etliche EU-Partnerstaaten haben die Weltkriege nicht verloren, sondern gewonnen. Sie empfinden 1945 nicht als das Ende der Nationalstaaten, sondern als den Beginn ihres Zenits. Die Griechen haben 1941 Italien geschlagen und waren neben Polen das einzige Land ohne Kollaborateure.

Das ist unvergessen – man kann das nicht genug unterstreichen. Merkel verbringt viel Zeit damit, diese Emotionen behutsam einzupreisen, wenn sie Griechenland zu Maßnahmen bewegt, die in ihrer Radikalität in Deutschland undenkbar wären.

Es darf nicht so aussehen, als ob Berlin die Reformen diktiere. Gegen Partner, die ein Vetorecht haben, mit der Kavallerie vorgehen, wie Peer Steinbrück es einmal zornig angedeutet hat? Die Aufwallung ist nachvollziehbar, aber auf EU-Gipfeln würde er damit unausweichlich scheitern.

Merkels europäisches Projekt ist eine Baustelle

Der psychologisch und politisch richtige Zeitpunkt bestimmt Merkels Handeln so sehr wie der wirtschaftliche Aspekt. Ihr europäisches Projekt ist eine Baustelle im Erschließungsstadium. Die Pläne sind im Tresor, zu sehen ist nur Bauplatz-Chaos. Doch so, wie dort schließlich ein Gebäude entsteht, so entsteht im aufgescheuchten Europa aus Merkels Blaupausen die neue EU, die sie von Anfang an im Kopf hatte.

Man kann das in Aufzeichnungen nachlesen, aus Gesprächsrunden, die stattfanden, als Husni Mubarak noch unumschränkte Macht hatte, Fukushima keinem etwas sagte und Osama Bin Laden sich noch völlig sicher fühlte. In solchen Gesprächsrunden fielen alle Stichworte, die heute Beschlusslage sind. IWF, Europäischer Rettungsschirm, Reformen.

Griechenland beschäftigte Merkel schon damals jeden Tag mehrere Stunden. Besonders die Psychologie einer Währungsgemeinschaft mit entgegengesetzten historischen Erfahrungen. Es war die Zeit, in der andere mit dem Gedanken spielten, eine außerordentliche Krise auszurufen und EU-Mittel anzuzapfen, um Athen zu stützen.

Einfach Geld nach Griechenland schieben, ohne Rahmenwerk? Viele EU-Partner fanden das geboten. Sonst werde Griechenland kollabieren, der Euro auch, die Weltwirtschaft ebenfalls. Sie wollten den Feuerlöscher nehmen und draufhalten. Angela Merkel sagte Nein.

Die einsame Vorreiterin wurde als Bremse verschrien

Sie war damals einsame Vorreiterin, jedenfalls scheint sie sich so empfunden zu haben, und wurde als Bremserin angesehen, gerade auch von Vertretern der Finanzwissenschaft. Es war eine enorme Nervenprobe. Merkel blieb eisern.

Der Internationale Währungsfonds musste in Griechenland mit an Bord sein. Die EU hatte keine Erfahrung mit solchen Krisen, und die Finanzmärkte respektieren den IWF. Er durfte keine skeptische Position beziehen. Zudem musste der Boden für eine weitere Anpassung der EU-Verträge bereitet werden – damals eine als irreal angesehene Idee.

Europa ist seitdem auf diesem Weg weit vorangekommen. Griechenland kollabierte nicht, der Euro blieb stabil, die Weltwirtschaft ist nicht implodiert. Die Krise ist zwar noch längst nicht bewältigt, im Gegenteil. Es steht Spitz auf Knopf. Neben der Verschuldungskrise gibt es die Krise der europäischen Institutionen oder vielmehr das Fehlen solcher Institutionen, und dieses Manko verschärft die Verschuldungskrise.

Reformen statt schnelles Geld – Europa meint es ernst

Es kann immer noch alles schiefgehen. Die EU hat sich jetzt aber im Konsens aller Partner endlich dazu bekannt, das Institutionendefizit anzupacken. Unvorstellbar hohe Summen bieten die Europäer als Überbrückungssicherheit auf.

Der beispiellose Kapitaleinsatz, die waghalsige Wette auf die Zukunft dient dem Zweck, der ganzen Welt unmissverständlich zu demonstrieren, dass Europa es ernst meint. Reformen, nicht mehr schnelles Geld stehen auf der Tagesordnung. Der Feuerlöscher ist vom Tisch. Stattdessen sind Feuerwehr, Baupolizei, Technisches Hilfsamt und Kreditgeber am Unglücksort.

Darauf bestanden hat Angela Merkel. Sie hat ihre Stichworte Punkt für Punkt in den Prozess eingespeist – nicht immer planvoll, aber darauf kommt es im Rückblick nicht an. Sie hat viel über die Durchsetzung einer langen Perspektive und über die Tücken einer Basisdemokratie gelernt.

Müdigkeit? Ein kaum merklicher Schleier vor Merkels Augen

Das sehen auch etliche Wähler so. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest/dimap für die „Morgenpost Online“ unmittelbar nach dem Gipfel sind 47 Prozent mit Merkels Leistung zufrieden und 48 Prozent nicht. Vor dem Gipfel betrug die Zahl der Skeptiker fast 70 Prozent.

Beim Blick in die Zukunft überwiegt noch Pessimismus: 52 Prozent der Deutschen glauben nicht, langfristig von Merkels Europapolitik zu profitieren. 43 Prozent sagen: Doch, glauben wir. In beiden Fällen sind Befragte mit Abitur erheblich optimistischer als solche ohne.

„Das Mädchen“, wie sie vor zwanzig Jahren tituliert wurde, war sie nie. Aber jetzt, zur Halbzeit ihrer zweiten Amtsperiode, ist sie jemand, die ihre Autorität ohne Umschweife durchsetzt, sobald der richtige Moment gekommen ist. Müdigkeit ist bei ihr nur in einem Anflug zu erkennen, an einem kaum merklichen Schleier, der sich kurz über ihre Augen legt, wenn sie jemandem zuhört.

Manche Akteure haben ja das verbriefte Privileg, an eigenen Entscheidungen zweifeln zu dürfen. Das Bundesverfassungsgericht zum Beispiel, das am Freitag sein zwei Monate altes Urteil über den Euro-Rettungsschirm überdacht und die darin aufgezeigte Mitbestimmungslösung für den Bundestag – ein Sondergremium stellvertretend für das Parlament – wieder verworfen hat. Karlsruhe, welch schöner Name für ein Verfassungsorgan, das sich in letzter Instanz zweite Gedanken leisten können muss.

Regieren im 21. Jahrhundert – wie eine Wildwasserfahrt bei Nacht

Angela Merkel darf sich diesen Luxus nicht leisten. Sie hat die Macht, einen Euro-Gipfel in zwei Etappen zu teilen, wenn die Beschlussfassung gefährdet ist. Aber sie ist nicht Europas letzte Instanz. Sie muss im Einklang mit 26 Staaten entscheiden, und was versäumt worden ist, lässt sich in so großer Runde kaum mehr nachholen.

Von Angela Merkel wird man freilich kein Wort des Spottes über die Richter hören. Deutsches Verfassungsrecht ist dazu da, den Zwang der Umstände mit dem Zwang zur Machtbalance in Einklang zu bringen. Sie hat das ausführlich europäischen Amtskollegen dargelegt, deren eigene Länder eine so rigide Gewaltenteilung nicht kennen.

Keine Zeit für Müdigkeit, so könnte ein Film über Regieren im 21. Jahrhundert heißen. Wer müde ist, will ungeduldig die Kavallerie satteln. Politik ist die Kunst, nachts einen Wildwasserbach hinabzufahren, ohne Karte, mit immer neuen Stromschnellen. Nicht die Felsen freilich wären schuld, wenn man in den Stromschnellen kenterte.

Schuld wäre allein die fehlende eigene Wachheit. Die eiserne Kanzlerin hat keine Zeit für Müdigkeit. Wenn Europa dann eines Tages wieder fest im Sattel sitzt, gibt es dafür, wer weiß, eine mögliche Kandidatin für den Friedensnobelpreis.