Sozialdemokraten

Sehnsucht nach Schröders SPD, aber ohne Schröder

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Foto: pa/ dpa / pa/ dpa/Marcus Brandt, Kay Nietfeld, Malte Christians

Zurück in die Zukunft: Parteibasis und Wähler verpflichten die Sozialdemokraten auf eine wirtschaftsfreundlichere Politik. Allerdings ganz ohne Basta.

Es ist eine kleine Revolte. Sie beginnt im Norden der Republik, Land für Land. Sie macht Hoffnungen zunichte. Und sie sorgt dafür, dass die Dinge innerhalb der SPD wieder zu Recht gerückt werden.

Linksbündnisse kommen auf den Index. Die Wähler, aber auch die Parteibasis holen die Sozialdemokraten zurück in die Mitte. Eine Bewegung, die von unten kommt, nicht von oben.

Nicht mit Basta, sondern mit Zahlen, Prozenten, Mehrheiten. Begonnen hat die Reschröderisierung der SPD, nur ohne Schröder. Eine Bewegung, die männlich ist, aber mit deutlich weniger Testosteron auskommt.

Olaf Scholz bekam fast 50 Prozent,Torsten Albig deutlich mehr als 50 Prozent, Jens Böhrnsen, der sich im Mai in Bremen zur Wiederwahl stellt, hat nicht einmal einen ernst zu nehmenden Gegner.

Ein bürgerlicher Kandidat auch in Hannover

Und in Hannover läuft sich mit Stefan Weil der nächste bürgerliche SPD-Politiker warm, um bei der nächsten Landtagswahl Niedersachsen für die SPD zurück zu erobern.

Den größten Beweiswert für diese Thesen einer Rückeroberung der Macht durch die sozialdemokratische Mitte hat derzeit die Mitgliederentscheidung, mit der der frühere Pressesprecher Per Steinbrücks, Torsten Albig, sich in Schleswig-Holstein als Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl durchsetzte.

Der Kieler Oberbürgermeister ist kein Volkstribun, kein Lautsprecher, auch kein bolleriger Biertrinkerkumpel wie der Ex-Kanzler. Sein Pragmatismus aber, sein Politikverständnis und sein Gespür für populäre Gesten erinnern tatsächlich an die Qualitäten Gerhard Schröders.

Dazu kommt eine relativ klare Sprache, wie man sie von Steinbrück gewohnt war.

Im Kandidaten-Wahlkampf gegen seinen linken Landesvorsitzenden Ralf Stegner hatte Albig zuweilen Probleme, gegen dessen großformatige Versprechen anzukommen, im Klein-Klein des politischen Alltags ist dagegen ein sehr klarer Kompass zu erkennen.

Als größtes Problem seines Bundeslandes sieht er das „zu geringe Wachstum“, sein einziges Versprechen wird es vermutlich sein, „den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für alle Kinder auch in der Realität umzusetzen“.

Länderfusion mit Hamburg?

Ansonsten wird der Ex-Kämmerer versuchen, mit einer einigermaßen zielorientierten Sparpolitik um Wählerstimmen werben. „Unsere Verwaltungen müssen auf die Bedürfnisse des 21. Jahrhunderts angepasst und deutlich kleiner werden“, hat er angekündigt, auch einer Länderfusion mit Hamburg steht er positiv gegenüber.

Verzicht auf Infrastrukturprojekte, die nicht nachweisbar dem Wirtschaftswachstum dienen. Und, als kleines Bonbon für die Wut-Bürger, eine „15-prozentige Gehaltskürzung für Regierungsmitglieder“.

Das reichte für 57 Prozent der SPD-Mitglieder im Norden und eine ordentliche Abreibung für Ralf Stegner. Der war bis zum Sonnabend beharrlich davon ausgegangen, dass die schleswig-holsteinische SPD nicht in der Mitte, sondern links zu verorten sei.

Das war dann wohl eher eine Standortbeschreibung für die Funktionärskaste, nicht für die Parteibasis, von den Wählern in Schleswig-Holstein einmal ganz zu schweigen.

Mit einem dezidiert wirtschaftsfreundlichen Wahlkampf und einer klaren Absage an ein Bündnis mit der Linken hatte zuvor auch der künftige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Furore und Prozente gemacht.

Eine Strategie, die einer seiner Amtsvorgänger im Gespräch mit der „Welt“ ausdrücklich lobte. Scholz, so Klaus von Dohnanyi, betreibe eine zukunftsweisende Politik, „soziale Gerechtigkeit gibt es nur mit erfolgreicher Wirtschaft“.

Tradition der sozialliberalen Bündnisse

Scholz selbst nutzte heute die Gelegenheit, um seine Partei im Verein mit dem ebenfalls wahlkämpfenden Kurt Beck noch einmal persönlich zu Pragmatismus und Wirtschaftsfreundlichkeit aufzurufen und gleichzeitig in Richtung möglicher Bündnisse mit der FDP zu bugsieren.

Er sehe sich wie Beck in der Tradition der sozialliberalen Bündnisse.

Beck selbst, der die Abkehr vom Schröder-Kurs als Kurzzeit-Parteichef ja selbst eingeleitet hatte, formuliert das noch etwas wolkiger: Er sei dafür, dass die SPD sich wieder mehr „um die Aufsteiger“ in der Gesellschaft kümmere.

Wie auch immer: Auch in den bevorstehenden Wahlen in Bremen (Mai 2011) und Niedersachsen (voraussichtlich Januar 2013) werden die Sozialdemokraten ausgesprochen bürgerliche Kandidaten ins Rennen schicken.

Auf Harmonie bedachte Softies

Sowohl der unangefochten und präsidial regierende Bremer Bürgermeister Böhrnsen als auch sein hannoverscher Amtskollegen Stephan Weil sind äußerst pragmatisch veranlagt. Wie Scholz und Albig haben sie zwar ihren „Schröder“ verinnerlicht, vermeiden es aber derart dominant aufzutreten wie es der burschikose Ex-Kanzler zu tun pflegte.

Alle vier sind auf ihre Art auch auf Harmonie bedachte Softies, die versuchen, die gesamte Partei mitzunehmen. Albigs Geste, dem von ihm wahrlich nicht geliebten Stegner den Landesvorsitz zu überlassen, weist ebenso in diese Richtung wie das etwas umständliche anmutende Getüftel des Olaf Scholz bei der Aufstellung seines Senats.

Klare Kante zu zeigen, ohne die Flügel zu rasieren, diese Kunst kostet auch erfolgreiche SPD-Kandidaten Kraft und Mühe.

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