Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler gibt nach übereinstimmenden Berichten aus Kreisen der FDP das Gesundheitsministerium auf und geht ins Wirtschaftsministerium. Sein Nachfolger wird wahrscheinlich Daniel Bahr, bislang Parlamentarischer Staatssekretär.
Der bisherige Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will sich anstelle Birgit Homburgers um den Vorsitz der FDP-Fraktion bewerben. Er hat dafür offenbar die Rückendeckung der Parteiführung. Homburger besaß innerhalb der Regierung einen guten Ruf als verlässliche Managerin und Maklerin, konnte hingegen in Debatten und Wahlkämpfen nicht als Rednerin brillieren.
Noch keine neue Aufgabe für Homburger
Für sie ist eine neue Aufgabe noch nicht bekannt. Das ist das Ergebnis einer anscheinend langen und harten Verhandlungsrunde, die den ganzen Montag Nachmittag dauerte. Die Württembergerin Homburger, die sich am Sonntag nur knapp als Landesvorsitzende der Südwest-FDP behaupten konnte, hat sich schließlich dem Druck gebeugt.
Der 64 Jahre alte Rainer Brüderle hätte sich opfern und Homburger in ihrer Funktion belassen können. Doch dazu war er nicht bereit. Nun steht den Liberalen auf dem Bundesparteitag am Freitag wahrscheinlich eine heftige Debatte über eine parteiinterne Frauenquote ins Haus.
Denn mit Homburger verliert die FDP die einzige Frau in einer bundespolitischen Spitzenposition. Dafür bekommt der nordrhein-westfälische Landesverband in Gestalt des erst 34 Jahre jungen Daniel Bahr den jüngsten Bundesminister aller Zeiten. Hauptziel der Operation war es freilich, dem künftigen FDP-Chef die Chance zu eröffnen, das für einen Parteichef politisch riskante Gesundheitsressort zu verlassen.
Rösler war zunehmend verärgert
In dem Ressort lassen sich für Wahlkämpfe keine Blumentöpfe gewinnen. Zugleich sollte das Wirtschaftsministerium der FDP als gestalterischer Ausdruck ihrer Kernkompetenz erhalten bleiben.
Der Wechsel an der Spitze der Fraktion soll auf das Drängen des zunehmend verärgerten Röslers zurückgehen. Er will die Partei nach dem Bundesparteitag, das heißt ab kommender Woche, wieder als geschlossene Formation mit inhaltlichen Fragen betrauen, anstatt den Dauerkampf um die Besetzung der FDP-Führung weiterzuführen.
Der lange Abschied Guido Westerwelles vom Parteivorsitz hat offenbar auch die Abgeordneten mürbe gemacht und Sehnsucht nach einem Abschluss aufkommen lassen. So hatte die Bundestagsfraktion am Sonntag zum Auftakt ihrer zweitägigen Klausurtagung beschlossen, die erst für Oktober anstehende Wahl ihrer Spitze vorzuziehen.
Keiner der 93 Abgeordneten brachte Einwände dagegen vor. Das war ein Signal an Homburger, dass ihr Rückhalt nicht groß genug sein könnte, falls ihr persönlicher Kampf um den Fraktionsvorsitz als politisches Störfeuer gegen Rösler interpretiert werden würde. Wenn die Delegierten des Parteitages die nun gefundene Lösung skeptisch bewerten, wird die Zusammenkunft freilich ein Test auf Philipp Röslers Führungsfähigkeit werden.
dpa/pku




