Rechtsextremismus

Zahl der gewaltbereiten Neonazis steigt deutlich

5600 Neonazis gelten in Deutschland als gewaltbereit. Das sind mehr als doppelt so viele wie vor zehn Jahren. Indes gedachte Brandenburg am Wochenende den Opfern des Nazi-Terrors. In Berlin schmierten Unbekannte Nazi-Parolen an ein Einkaufszentrum und eine Friedhofsmauer.

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Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland ist im Vorjahr nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erneut deutlich gestiegen. „Die gewaltbereite Neonazi-Szene ist stärker geworden. Sie ist 2010 erneut um 600 auf 5.600 Personen gewachsen“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz , Heinz Fromm, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ . Im Jahr 2000 waren es nach Angaben Fromms noch 2.200 Neonazis. Insgesamt nehme die Zahl der Rechtsextremen aber ab.

„Auch die Autonomen Nationalisten, die bei Aufmärschen immer wieder durch Gewalt in Erscheinung treten, haben unverändert Zulauf“, sagte der Chef der Verfassungsschutzbehörde mit Sitz in Köln. „Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1.000 Personen zu verzeichnen.“

Zahl der Neonazis insgesamt leicht rückläufig

Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist nach den aktuellen Erkenntnissen des Geheimdienstes aber rückläufig: Die Zahl sei 2010 um 1.600 Anhänger auf rund 25.000 zurückgegangen, sagte Fromm. Auch der Mitgliederverlust bei der NPD setze sich fort. „Die Partei hat Ende 2010 noch 6.600 Mitglieder gehabt. Das sind 300 weniger als im Jahr zuvor und 600 weniger als zu den besten Zeiten der NPD im Jahr 2007.“ Die Fusion mit der DVU werde nicht zu einer nennenswerten Erhöhung des Mitgliederbestandes führen, vermutete der Verfassungsschützer.

Fromm warnte zugleich davor, die Aktionsfähigkeit der NPD zu unterschätzen. Besonders der Misserfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt habe die Partei getroffen. „Aber trotzdem ist die NPD, wie der bevorstehende Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen wird, handlungsfähig.“ Sie verfüge über Strukturen im kommunalen Bereich und werde wieder auf Unterstützung von Neonazis rechnen können. „Ein Wiedereinzug in den Landtag erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch“, erklärte Fromm.

Gedenkveranstaltungen an Nazi-Terror in Brandenburg

Mit Gebeten, Konzerten und Kranzniederlegungen haben indes am Wochenende mehrere hundert Menschen in Brandenburg der Opfer in den Konzentrationslagern der Nazis gedacht. Zum 66. Jahrestag der Befreiung reisten Überlebende aus ganz Europa, Russland und Weißrundland sowie Israel an. An mehreren Orten wurde der Zehntausende Toten gedacht, die zentralen Veranstaltungen waren in den Gedenkstätten Ravensbrück bei Fürstenberg/Havel und Sachsenhausen in Oranienburg. Allein am Sonntag nahmen nach Angaben der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten etwa 1000 Menschen teil.

Nazi-Schmierereien und -Pöbeleien in Berlin

In Berlin sind am Wochenende Hakenkreuze, SS-Runen und andere rechtsextreme Symbole geschmiert worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, entdeckte am frühen Sonntagabend ein Zeuge rund um ein Köpenicker Einkaufszentrum rechtsextreme Kürzel und NS-Symbole. Sie seien an den Wänden der Unterführung einer Bahntrasse auf einer Ausdehnung von etwa 20 Metern aufgebracht worden. Zusätzlich hätten die Unbekannten die Wände mit zahlreichen Buchstaben- und Zahlencodes der rechtsextremen Szene in schwarzer Farbe besprüht.

In Neukölln wurde den Angaben zufolge mit blauer Farbe ein Hakenkreuz auf eine Friedhofsmauer an der Hermannstraße geschmiert. Im Bezirk Lichtenberg stellte am Sonntag der Fahrer eines Sattelzuges in der Fritz-Lesch-Straße in Alt-Hohenschönhausen fest, dass auf Zugmaschine, Plane und Reifen seines Fahrzeugs Hakenkreuze und SS-Runen aufgebracht wurden. In allen Fällen leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

Des Weiteren hat die Berliner Polizei am Sonnabend möglicherweise eine Aktion von Rechtsextremisten im Stelenfeld des Holocaust-Mahnmals verhindert. Die zwölf Personen waren nach einer angemeldeten rechten Kundgebung in der Stauffenbergstraße in Tiergarten zum Denkmal für die ermordeten Juden Europas gezogen und wollten das dortige Stelenfeld betreten, teilte die Polizei mit. Daran wurden sie von Polizisten gehindert, die zuvor die Kundgebung überwacht hatten. Die Beamten sprachen Platzverweise aus und die Gruppe zerstreute sich.

An der Kundgebung nahmen nach Polizeiangaben 15 Personen teil. Gegen einen 26-jährigen Teilnehmer wird wegen Beleidigung eines Polizisten ermittelt. Der Beamte mit Migrationshintergrund hatte den Mann aufgefordert, zu seiner Gruppe zurückzugehen. Daraufhin habe der entgegnet, von einem „Ausländer“ lasse er sich nichts sagen, so die Polizei.

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