16. Juli 1990

Als Helmut Kohl in Strickjacke Geschichte schrieb

Vor 20 Jahren spazierten Helmut Kohl und Michail Gorbatschow durch den Kaukasus. Es ging um die Nato-Mitgliedschaft.

Das Auditorium der Lungenheilanstalt von Schelesnowodsk ist überfüllt. Auf dem Podium sitzen der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow und Bundeskanzler Helmut Kohl. In den vergangenen beiden Tagen haben sie viel Zeit miteinander verbracht, und was die beiden nun an diesem 16. Juli 1990 in dem kaukasischen Kurort als Ergebnis ihrer Beratungen verkünden, kommt einer Sensation gleich.

Deutschland erhalte mit dem Zeitpunkt seiner Vereinigung, also ohne Übergangszeit, seine volle und uneingeschränkte Souveränität; könne dann selbst entscheiden, welchem Bündnis es angehören wolle und werde mit der Sowjetunion über den zügigen Abzug der Truppen aus der DDR verhandeln. Bis dahin würden keine Strukturen der Nato auf dieses Gebiet ausgedehnt. So klar war das öffentlich noch nicht formuliert worden. „Wir haben Realpolitik gemacht“, sagt Gorbatschow betont nüchtern. Kohl schwärmt dagegen vom „Höhepunkt in der Geschichte der deutsch-sowjetischen Beziehungen“. Und von der besonders herzlichen Atmosphäre.

Tatsächlich waren von dem Treffen Bilder um die Welt gegangen, wie sie vorher nie zu sehen waren: Gorbatschow und Kohl spazierend im Tal des Selemtschuk, Gorbatschow und Kohl plaudernd am Ufer des reißenden Flusses, Gorbatschow und Kohl zusammen mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher rastend auf einer Sitzgruppe aus Baumstämmen. Die Kleidung leger, die Stimmung fast familiär.

Gorbatschow hatte kurz nach der Ankunft in seiner Datscha, einer ehemaligen Försterei in seiner Heimat im Kaukasus, den deutschen Gast zu dem Spaziergang eingeladen. Kohl zog eine dunkle Strickjacke über das weiße Hemd, der Kreml-Chef einen Pullover. Worüber wurde geredet? „Keiner von uns hatte Lust, über große Politik zu sprechen“, erinnert sich Kohl. „Und so plauderten wir über Gott und die Welt.“ Große Politik wurde erst am nächsten Morgen gemacht.

Das erste Halbjahr des Jahres 1990 war angefüllt gewesen mit Verhandlungen auf allen Ebenen über die Einheit Deutschlands. In einer Frage hakte es gewaltig: der nach der künftigen Bündniszugehörigkeit eines vereinten Deutschlands. Die offizielle Linie der Sowjetunion schien unverrückbar: keine Ausweitung der Nato nach Osten. Dies sei die „Frage aller Fragen“, äußerte Außenminister Eduard Schewardnadse mehr als einmal. Und Gorbatschow betonte bei jeder sich bietenden Gelegenheit: „Die Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der Nato ist absolut ausgeschlossen.“

Die Siegermacht Sowjetunion hatte in dieser Frage mehr zu verlieren als nur das Selbstwertgefühl, es ging um ihren Machteinfluss in Europa. Und es ging um das Überleben Gorbatschows als Reformpolitiker. Würde es dem Kreml-Chef auf dem Parteitag der KPdSU Anfang Juli nicht gelingen, die deutsche Vereinigung als Vorteil für die Sowjetbürger zu verkaufen, könnte er seine Perestroika beerdigen. Deshalb vermied er es bis dahin, die harte Linie in der Nato-Frage zu verlassen.

Doch neben dieser offiziellen Haltung gab es längst eine zweite. Diese zeigte Gorbatschow bei seinem Besuch in Washington Ende Mai 1990. Tage zuvor hatte ihm US-Außenminister James Baker in Moskau einen Neun-Punkte-Plan überreicht, der den sowjetischen Sicherheitsinteressen weit entgegenkam. Unter Punkt 5 stand: „Nato-Streitkräfte werden während einer Übergangszeit nicht auf das Territorium der DDR ausgeweitet.“

Gorbatschow ging darauf ein. „Das vereinte Deutschland muss wie andere Völker auch das Recht haben, seine Bündnisse selbst zu wählen“, stimmte er in Washington zu. Sein Berater Nikolai Portugalow nannte das Verhalten wütend „amateurhaft“. Washington blieb reserviert, äußerte sich doch Gorbatschow in jener Zeit widersprüchlich.

Doch zugleich würde er hinter seine Aussage nicht mehr zurückgehen können. In allen Gesprächen zuvor waren die USA und die Bundesregierung abgestimmt vorgegangen, bis hin zur Wortwahl. Der Kreml sah so keinen Ansatz, die Partner im Westen gegeneinander auszuspielen. Angesichts einer immer bedeutungsloseren DDR, eigenen wirtschaftlichen Problemen und den Unabhängigkeitsbestrebungen des Baltikums fehlte Moskau einfach die Durchsetzungskraft, die Bündnisfrage zu verzögern oder eine gesamteuropäische Sicherheitslösung durchzubringen – so ein ursprünglicher Gedanke. Von sowjetischer Seite werde „keinerlei Obstruktion“ betrieben, urteilt ein hoher US-Diplomat.

Später hieß es, Kohl und Genscher hätten Gorbatschow im Kaukasus die volle und uneingeschränkte Nato-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands abgerungen. Von einem Durchbruch war die Rede, gar von Weltgeschichte. Doch Gorbatschow hatte sich längst entschieden. Selbst Kohl notierte in seinen Erinnerungen, dass der Kreml-Chef gleich zu Beginn ihres Treffens die Mitgliedschaft mit den Worten gebilligt hatte: „Hier ist doch alles klar.“

So gesehen gab es im Kaukasus nicht mehr viel zu verhandeln. Das Treffen am Wildbach in Strickjacke und Pullover taugt daher eher wegen der friedfertigen Atmosphäre für das Bilderbuch der Geschichte. Egon Bahr, einst Ost-West-Unterhändler der SPD, erkannte das politische Lehrstück neidlos an: „Ohne eine gewisse Intimität sind große Erfolge nicht erreichbar.“