Integration

Friedrich fühlt sich in Islamdebatte missverstanden

Wer einen Beitrag zur Zukunft des Landes leisten wolle, sei willkommen, stellte der Innenminister klar. Deutschland erwarte jedoch, dass sich Migranten beteiligten.

Innenminister Hans-Peter Friedrich fühlt sich in der Islam-Debatte missverstanden. Seine Äußerungen seien „nur teilweise wiedergegeben worden“, sagte der CSU-Politiker dem ZDF-Hauptstadtstudio. „Das finde ich sehr schade“, fügte er hinzu.

„Jeder, der einen Beitrag leisten kann und will zu einer guten Zukunft dieses Landes ist willkommen“, versicherte der Innenminister, fügte aber hinzu, dass dies dann aber auch erwartet werde. „Das muss man auch in klarer Sprache sagen dürfen“, fügte er hinzu.

Friedrich hatte in der vergangenen Woche unmittelbar nach seiner Amtsübernahme gesagt, dass der Islam zu Deutschland gehöre, lasse sich auch aus der Historie nirgends belegen. Es sei notwendig, Dinge deutlich ansprechen zu können. Ängste, Hoffnungen, Befürchtungen und Emotionen, die die Bevölkerung bewegten, müssten auch aufgegriffen werden.

Der CSU-Innenminister verteidigte zudem die Pläne der Koalition zum Ausländerrecht. In der Ausländerpolitik gehe es um einen „Gleichklang von Fordern und Fördern“. Zum einen sollten gut integrierte Jugendliche künftig bleiben dürfen. Auf der anderen Seite sei es Voraussetzung für Integration, dass Ausländer Deutsch lernten. Diejenigen, die in Deutschland bleiben wollten, müssten sich darum bemühen. „Insofern kann ich die Aufregung nicht verstehen“, sagte Friedrich.

Union und FDP wollen das Ausländerrecht verschärfen, um Zuwanderer zum Deutschlernen anzuhalten. Dies geht aus einem Änderungsantrag der innenpolitischen Sprecher von Union und FDP, Hans-Peter Uhl und Gisela Piltz, hervor, der am Montag in Berlin offiziell vorgestellt werden soll.

Demnach sollen neu Zugewanderte so lange eine nur vorübergehende Aufenthaltserlaubnis erhalten, bis sie den Sprachtest in ihrem Integrationskurs bestanden haben. Die Aufenthaltserlaubnis solle auf höchstens ein Jahr befristet werden. Gleichzeitig sollen gut integrierte Jugendliche ein eigenes Bleiberecht, unabhängig von dem der Eltern, erhalten.