Der internationale Syrien-Sondergesandte Kofi Annan gibt sein Amt auf. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gab diese Entscheidung am Donnerstag in New York „mit tiefem Bedauern“ bekannt. Annan war am 23. Februar von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga damit beauftragt worden, im Syrien-Konflikt zu vermitteln.

Der Syrien-Vermittler Kofi Annan hat seinen Rückzug mit mangelnder Unterstützung des UN-Sicherheitsrates und der internationalen Gemeinschaft begründet. „Ohne ernsten, entschlossenen und vereinten internationalen Druck, auch von den Mächten der Region, ist es mir wie auch jedem anderen unmöglich, an erster Stelle die syrische Regierung – und auch die Opposition – zu zwingen, mit den nötigen Schritten für einen politischen Prozess zu beginnen“, sagte Annan am Donnerstag vor Journalisten in Genf.

Der zunehmend mit kriegerischen Mitteln ausgetragene Konflikt und das „deutliche Fehlen von Einigkeit“ im UN-Sicherheitsrat habe die Bedingungen dermaßen geändert, dass ihm eine erfolgreiche Ausübung seines Mandats nicht mehr möglich sei. „Während das syrische Volk verzweifelt nach Taten verlangt, gehen die gegenseitigen Schuldzuweisungen im Sicherheitsrat weiter“, kritisierte Annan.

Annan hatte sich mit großem Engagement für einen im April vorgelegten und vielgelobten Sechs-Punkte-Friedensplan eingesetzt. Dazu war er mehrfach nach Syrien und Moskau gereist. Die geplante Waffenruhe wurde aber weder vom Assad-Regime noch von den Rebellen eingehalten.

Stattdessen verhärteten sich die Fronten. Inzwischen schlittert Syrien in den offenen Bürgerkrieg. Anfang Juli scheiterte eine Syrien-Konferenz in Genf, auf der Annan vergeblich zur Bildung einer Übergangsregierung gedrängt hatte.

Annan stammt aus Ghana und war von 1997 bis 2007 Generalsekretär der Vereinten Nationen. 2001 wurde er mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Nach blutigen Unruhen in Kenia hat er 2008 erfolgreich zwischen Regierung und Opposition vermittelt.

AFP/dpa/epd/ap