Rückenprobleme

Timoschenko verlässt Lager - Behandlung in Berlin unsicher

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Foto: DPA

Die Ex-Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, darf ihre Gesundheitsprobleme außerhalb des Straflagers behandeln lassen.

Die in der Haft erkrankte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko darf wegen ihrer Rückenprobleme außerhalb des Straflagers behandelt werden. Die 51-Jährige werde in ein Spezialkrankenhaus verlegt, das wie die Haftanstalt in Charkow rund 450 Kilometer östlich von Kiew liegt, teilte das Gesundheitsministerium der Ex-Sowjetrepublik am Montag mit. Timoschenkos Verteidiger will aber eine Therapie in Deutschland erreichen. Weiter offen ist aber eine Verlegung der Oppositionsführerin in die Berliner Klinik Charité, um die sich die Bundesregierung in Verhandlungen mit der Ukraine bemüht.

Die Oppositionsführerin traue den Spezialisten des Ministeriums nicht, sagte ihr Rechtsanwalt Sergej Wlassenko. „Diese Leute haben Timoschenko sechs Monate lang für gesund erklärt.“ Nun aber würden sie plötzlich Gesundheitsbeschwerden einräumen.

Die ukrainische Strafprozessordnung sieht derzeit für Häftlinge eine Therapie im Ausland nicht vor. Die Klinik in Charkow sei modern ausgestattet und erfülle alle Anforderungen der deutschen Ärzte, die Timoschenko untersucht hatten, teilte das Ministerium mit.

Bundesregierung bemüht sich um Behandlung in Deutschland

Die Bundesregierung strebt eine Behandlung Timoschenkos in Berlin an. Ob sie anschließend in Deutschland bleiben kann, ließ Regierungssprecher Steffen Seibert offen. „Jetzt wollen wir erst einmal abwarten und hoffen, dass die Gespräche, die mit der Regierung der Ukraine geführt werden, eine medizinische Behandlung möglich machen“, sagte er in Berlin.

Timoschenko sei „schwer krank“, hatten zwei Ärzte der Charité nach einer Untersuchung festgestellt. Eine Behandlung im Straflager sei nicht möglich. Nach Angaben ihrer Tochter leidet Timoschenko unter anderem an einem Bandscheibenvorfall.

Derzeit ist unklar, ob die Regierung in Kiew zum Entgegenkommen bereit ist. Sie hofft aber auf Unterzeichnung eines am vergangenen Freitag paraphierten Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, sagte dazu, das Abkommen könne erst dann ratifiziert und unterzeichnet werden, wenn die Ukraine „klare und eindeutige Schritte hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unternimmt“. Da dies „elementare Werte der EU“ seien, hänge eine Annäherung der Ukraine davon ab.

Die Führerin der prowestlichen Orangenen Revolution von 2004 und Erzrivalin von Präsident Viktor Janukowitsch war im Oktober 2011 in einem international kritisierten Prozess wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Ihr drohen weitere Verfahren.

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