Retourkutsche aus Istanbul

Erdogan unterstellt Sarkozy Rassismus

Die Türkei ist in Rage, weil Frankreich das Leugnen des Völkermords an Armeniern unter Strafe stellen will. Am Freitag reiste der türkische Botschafter ab. Regierungschef Erdogan macht unterdessen den französischen Präsidenten für die Lage verantwortlich.

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Mit scharfen Angriffen gegen Frankreich hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan am Freitag auf die Verabschiedung eines französischen Gesetzentwurfes reagiert, der das Leugnen des „Völkermords“ an Armeniern unter Strafe stellt. Erdogan warf Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Istanbul vor, er setze aus wahltaktischen Gründen auf „Hass gegen Muslime und Türken“. Darüber hinaus hob Erdogan hervor, Frankreich habe selbst als Kolonialmacht in Algerien einen „Völkermord“ begangen. „Schätzungen zufolge wurden 15 Prozent der algerischen Bevölkerung durch die Franzosen ab 1945 massakriert. Es handelt sich um einen Völkermord.“

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sucht im Streit um das französische Völkermord-Gesetz den Schulterschluss mit Staaten der islamischen Welt. Das heftig umstrittene Gesetz sei ein Beispiel für Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Frankreich und Europa, sagte Erdogan am Freitag in Istanbul bei einem Treffen der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit (OIC). Unterdessen reiste der türkische Botschafter Tahsin Burcuoglu auf unbestimmte Zeit aus Paris ab.

Burcuoglu traf am Freitag im Außenministerium in Ankara zu Beratungen ein. Die türkische Regierung hatte ihn als Reaktion auf die Zustimmung der französischen Nationalversammlung zu dem Gesetz zurückberufen. Außerdem hat Ankara militärische und wirtschaftliche Beziehungen zu Frankreich eingeschränkt.

Die Nationalversammlung in Paris hatte am Vortag einem Gesetzentwurf zugestimmt, der für die Leugnung von offiziell anerkanntem Völkermord Strafen bis zu einem ein Jahr Haft und 45.000 Euro vorsieht. Im Osmanischen Reich kamen nach unterschiedlichen Schätzungen während des Ersten Weltkriegs zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Gräueltaten an den Armeniern wurden von mehr als einem Dutzend Staaten als Völkermord gewertet. Dazu gehören Frankreich und die Schweiz. Die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches streitet einen Völkermord ab.

Sarkozy persönlich angegriffen

Erdogan griff den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Freitag persönlich an. Sarkozy heize Rassismus an, um Wahlen zu gewinnen. „Er schreckt vor diesem gefährlichen Spiel nicht zurück“, sagte Erdogan. Frankreich solle sich mit den Massakern im Algerien-Krieg befassen. Erdogan riet Sarkozy, dazu seinen Vater Pal Sarkozy zu befragen, der als Fremdenlegionär im Algerien im Einsatz gewesen sei.

Die Türkei weist den Vorwurf zurück, dass es sich im Fall der Armenier in der Türkei 1915 bis 1917 um einen „Völkermord“ gehandelt habe. Die Beziehungen zwischen Ankara und Paris sind infolge der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch die französische Nationalversammlung am Donnerstag schwer belastet.

Der türkische Botschafter reiste am Freitag aus Paris ab, bilaterale Besuche sagte Ankara ab und auch die Militärkooperation wurde auf Eis gelegt. Die Türkei sieht in dem Gesetz ein wahltaktisches Manöver Sarkozys für die etwa 500.000 armenischstämmigen Bürger in Frankreich. Sarkozy stellt sich im Frühjahr zur Wiederwahl.