Konfrontationskurs

Ahmadinedschad will Irans Atomprogramm fortsetzen

Der Iran bleibt stur. Präsident Mahmud Ahmadinedschad stellt nach den jüngsten Vorwürfen klar: Jede Änderung am iranischen Atomprogramm sei ausgeschlossen.

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Der Iran hat als Reaktion auf einen UN-Bericht jede Änderung an seinem Atomprogramm kategorisch ausgeschlossen. Sein Land werde kein Jota von seinem Weg abweichen, sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einer von den staatlichen Medien übertragenen Rede.

Die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA habe ihre Würde beschmutzt, in dem sie die „unbestätigten Behauptungen Amerikas „ übernommen habe, sagte er.

Im jüngsten IAEA-Bericht heißt es, der Iran habe an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet. Das Dokument dürfte die Spannungen im Nahen Osten verschärfen. Medienberichten zufolge gibt es in Israel Pläne für einen Militäreinsatz gegen die Atomanlagen der Islamischen Republik.

"Schärfere Sanktionen werden unausweichlich"

Die Bundesregierung hat dem Iran mit verschärften Sanktionen gedroht, wenn sich Teheran nicht verhandlungsbereit zeigt. Die „detaillierten Hinweise“ der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auf „eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms sind alarmierend“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) vor Journalisten in Berlin.

„Verweigert sich Iran weiterhin ernsthaften Verhandlungen über sein Atomprogramm, dann werden neue, schärfere Sanktionen unausweichlich sein.“ Eine Diskussion über „militärische Optionen“ lehne Deutschland aber ab.


Auch Frankreich spricht sich für Sanktionen gegen den Iran aus: Nach den neuen Hinweisen auf ein iranisches Atomwaffen-Programm müsse die internationale Gemeinschaft viel härter gegen Teheran vorgehen. Wenn Teheran sich den Forderungen der internationalen Gemeinschaft weiter widersetzte, sei man zu „Sanktionen beispiellosen Ausmaßes“ bereit, ließ Außenminister Alain Juppé in Paris mitteilen.

Frankreich sei bereit, bei dem Thema im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen viel weiter zu gehen als bislang, ergänzte er im Gespräch mit dem Radiosender RFI.

Verteidigungsminister Gérard Longuet machte unterdessen deutlich, dass noch härtere Sanktionen nicht gleichbedeutend mit einem militärischen Eingreifen seien. „Wir können im wirtschaftlichen, technologischen und industriellen Bereich viel weiter gehen, ohne von einer gewaltsamen Lösung Gebrauch zu machen“, sagte er.

In der chinesischen Parteizeitung „Renmin Ribao“ wurde vor der Gefahr eines militärischen Konflikts gewarnt. China und Russland haben sich gegen eine neue Runde von Sanktionen ausgesprochen.

Der Westen wirft dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.