Angebliches Iran-Komplott

Selbst Obama kann die Welt nicht überzeugen

Das angebliche Iran-Komplott stößt selbst bei US-Medien und Verbündeten auf Skepsis. Colin Powells Auftritt vor den UN zu Massenvernichtungswaffen im Irak ist unvergessen.

Mit dem Ruf nach „härtesten Sanktionen“ hat der amerikanische Präsident Barack Obama für Vertrauen in die US-Darstellung eines iranischen Mordkomplotts gegen den saudi-arabischen Botschafter in den Vereinigten Staaten geworben. Die amerikanische Regierung „weiß, dass er (der verhinderte Attentäter) direkte Kontakte zu Individuen in der iranischen Regierung hatte, von dort bezahlt und angeleitet wurde“, sagte Obama in einer Pressekonferenz, die anlässlich des Staatsbesuchs des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak angesetzt worden war.

„Nun liegen die Fakten für alle sichtbar vor“, fuhr der US-Präsident fort. Seine Regierung würde einen solchen Verdacht nicht äußern, wenn sie nicht sicher wäre, jeden Anklagepunkt beweisen zu können.

Der hochrangige Gast aus Asien kam bei dem gemeinsamen Auftritt kaum zu Wort. Aber Lee äußerte sich diplomatisch „schockiert“ über die „Berichte“ von einem Mordkomplott: „Ich und das koreanische Volk verurteilen entschieden jede Form des Terrorismus.“

Es geschieht nicht alle Tage, dass der amerikanische Präsident selbst beteuern muss, schwere Vorwürfe seiner Regierung gegen einen anderen Staat seien glaubwürdig. Und es ist ohne Beispiel, dass Obama sogar die Option eines Militärschlags nicht ausschließt. Doch angesichts der kuriosen, amateurhaft anmutenden Einzelheiten der angeblichen Verschwörung überwiegen offenbar Skepsis und Zurückhaltung – selbst unter Verbündeten, die verschärfte Sanktionen gegen Teheran vor allem mit zu tragen hätten.

Die USA unterhalten seit den ersten Sanktionen der Reagan-Regierung in den 80er-Jahren keine Geschäftsverbindungen mehr mit dem Iran. Druck auf europäische Unternehmen über alliierte Regierungen auszuüben gilt als Routinefall, der den Superlativ „härteste Sanktionen“ kaum verdiente. Nur wenn sich China, Russland und Indien zu einer solchen Verschärfung samt einer Verurteilung des Irans im Weltsicherheitsrat überreden ließen, so Beobachter, könnten die Maßnahmen Biss bekommen.

"Wie aus einem Film"

Eine solche einmütige Verdammung scheint jedoch angesichts der öffentlich bekannten dürftigen Beweislage wenig wahrscheinlich. Was immer US-Diplomaten ihren internationalen Gesprächspartnern im Verborgenen vorlegen, mag überzeugen oder nicht. Auch wenn es wenig direkt ausgesprochen wird: Colin Powells verhängnisvoller Auftritt vor den Vereinten Nationen im Februar 2003 , der die Existenz von Massenvernichtungswaffen in Saddam Husseins Irak beweisen sollte und den Krieg vorbereitete, ist unvergessen.

Noch während der Pressekonferenz von Obama und Lee bestätigte das US-Außenministerium höchst ungewöhnliche direkte Kontakte mit dem Iran. Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice habe ihrem iranischen Gegenüber einen Brief übergeben.

Nähere Details über den Inhalt des Schreibens oder die Art, wie die Übergabe stattfand, wollte die Sprecherin des Außenministeriums in Washington, Victoria Nuland, nicht nennen. Sie gab zu, dass die Details des Komplotts auf den ersten Blick „wie aus einem Film“ wirkten. Wenn man die Tatsachen analysiere, werde es aber keinen Zweifel geben.

Nur Saudi-Arabien verdammt die "feige Tat" offen

Einstweilen ist nur aus Saudi-Arabien – nicht unbefangen in diesem Fall – offen eine Verdammung der „feigen Tat“ Teherans zu vernehmen. In Großbritannien äußerte Außenminister William Hague die Loyalität zu den USA vor dem Unterhaus in der rhetorisch gewundenen, deutlich distanzierten Konjunktiv-Figur „what would appear to constitute...“: „Es hat den Anschein, als könnte dies eine größere Eskalation von Irans Förderung des Terrorismus außerhalb seiner Grenzen bedeuten“.

In der Tat gibt es Anzeichen, dass sich in den USA selbst Skepsis und Glauben die Waage halten. Nur die „New York Times“ berichtete am Freitag in großer Aufmachung von Präsident Obamas Pressekonferenz. Doch in diesem Blatt, das als treuester Advokat Israels unter den US-Medien gilt, wie auch in anderen wichtigen Zeitungen fehlten auffallend Meinungsstücke oder Leitartikel zu dem Iran-Mordkomplott. Einer Demonstration von Skepsis kommt es nahe, dass die „Washington Post“ das Thema am Freitag vollkommen ignorierte.

Politiker der Republikaner (die vorlauten Präsidentschaftskandidaten eingeschlossen), die sonst nicht zögern, Obama eine zaudernde Haltung im Nahen Osten und mangelnde Bündnistreue zu Israel vorzuwerfen, halten sich sonderbar zurück. Sie mögen ahnen, dass der Schlachtruf „Bomb Teheran!“ in der von Finanzkrise und zwei Kriegen zermürbten amerikanischen Bevölkerung auf wenig Begeisterung stieße. Diese „Option“ war vor wenigen Wochen wieder ins Gerede gekommen, als Dick Cheney, Vizepräsident unter George W. Bush, in seinen Memoiren starke Sympathie für Militärschläge bekannte.

Im Nachrichtensender CNN erinnerte die Nahost-Expertin Shireen Hunter daran, dass der Iran schon des Öfteren terroristischer Taten verdächtig war – und nicht immer zu Recht. Der Bombenanschlag auf die Khobar Towers in Saudi-Arabien im Jahr 1996 wurde von den Regierungen in Washington und Riad zunächst Teheran angelastet. Nur die Wahl von Mohammed Chatamis, so Hunter, habe damals einen militärischen Vergeltungsschlag verhindert. Erst im Jahre 2007 bekannte der damalige US-Verteidigungsminister William Perry, dass der Anschlag das Werk al-Qaidas, nicht des Irans gewesen sei.