Einsatz in Libyen

Obamas später Sieg nach langem Zögern

US-Präsident Barack Obama unterbricht seinen Urlaub, um die Früchte seines umstrittenen Engagements in Libyen zu ernten. Den Republikanern fehlt nun ein Angriffspunkt.

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Für die First Family sollte es ein unspektakulärer Strandurlaub werden, ganz so, wie ihn sich die meisten Landsleute gönnen. Ganz normal. Wären da nicht die aus 20 gepanzerten Fahrzeugen bestehende Begleitkarawane und die übliche Neiderfrage gewesen, ob der Präsident in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit unbedingt auf Martha's Vineyard Ferien machen müsse, der Hummer-und-Chardonnay-Insel vor Boston.

Die Operation „Mermaid Dawn“ (Morgenröte der Meerjungfrau) der Rebellen in Libyen und ihr Vorrücken in die Hauptstadt Tripolis hat das kleine Karo dieser Debatte um Obamas Urlaub jäh beendet. Der Sommerfrischler mutierte wieder zum Oberkommandierenden der Streitkräfte, der in Videokonferenzen mit dem Nationalen Sicherheitsrat die Entwicklung bespricht und sich in knapper Taktfolge über neue Erkenntnisse informieren lässt. Muammar al-Gaddafi und sein Regime „müssen akzeptieren, dass ihre Herrschaft beendet ist“, ließ Obama wissen. Der Diktator müsse „seine Macht sofort und für immer abgeben“.

Entscheidung im Nachhinein legitimiert

Der offenkundig bevorstehende Sturz des seit 42 Jahren herrschenden Despoten, den Ronald Reagan vor einem Vierteljahrhundert als „tollwütigen Hund des Nahen Ostens“ bezeichnete, verwandelt nicht nur Obamas Familienurlaub in eine Abfolge von Arbeitssitzungen. Er legitimiert im Nachhinein auch seine grundsätzliche Entscheidung, sich in einen Konflikt fernab der strategischen Linien des nationalen Interesses einzumischen. Dieser Schritt war kritisiert worden, vor allem von den Republikanern.

Senator John McCain hatte Obama immer wieder vorgeworfen, nicht aggressiv genug gegen Gaddafi vorzugehen. Jetzt ruft der unterlegene Präsidentschaftskandidat des Jahres 2008 Obama auf, „zügig“ jene Milliarden aus seit Februar eingefrorenen Vermögenswerten des Regimes einzusetzen, um den Wiederaufbau Libyens voranzutreiben. Auch Mitt Romney, schwächelnder Favorit für die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2012, hatte kritisiert, das von ihm im Prinzip befürwortete Libyen-Engagement Obamas sei zu „kraftlos“.

Michele Bachmann, die Tea-Party-bewegte konservative Bewerberin für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, lehnte hingegen jegliches US-Engagement in Libyen ab. Obama liege damit „absolut falsch“. Zugleich kritisierte Bachmann mit dem Mut zum Widerspruch, dass Obama „von hinten führt“, indem er den Nato-Verbündeten Frankreich und Großbritannien das Kommando überlasse.

Ron Paul, der libertäre Bewerber im Republikaner-Feld, will ohnehin alle amerikanischen Truppen heimholen. Und der liberale Jon Huntsman lehnte die US-Beteiligung ebenfalls ab. „Wir können uns das einfach nicht leisten“, warnte der von Obama als Botschafter nach Peking entsandte Ex-Gouverneur von Utah. Die Libyen-Intervention kostet den US-Steuerzahler bis Ende September 1,1 Milliarden Dollar.

Die USA bezogen vor dem Krieg täglich 44.000 Barrel Öl aus dem Reich Gaddafis. Das macht nicht einmal ein Prozent der Ölimporte aus. Jetzt muss die „Grand Old Party“ mit Obamas spätem Sieg über Gaddafi klarkommen. Das „Wall Street Journal“ vertritt eine Position, die von vielen Republikanern geteilt werden dürfte: Hätten die USA die Militäraktionen entschiedener unterstützt, wären viele Menschenleben geschont worden, und der Einfluss Washingtons auf das Nachkriegs-Libyen wäre größer.

Doch Obama will die USA auf dem Beifahrersitz belassen. Der erste Kriegseinsatz, den der Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus selbst anordnete, brach mit militärischen Traditionen der Supermacht. Washington unterstellte Kriegsschiffe, Tarnkappenbomber und Drohnen, geheimdienstliche Erkenntnisse und logistische Unterstützung der Nato, ohne das Oberkommando zu beanspruchen.

Das ist auch Gaddafi nicht entgangen. Der Diktator rief in seiner vorerst letzten Botschaft die Stämme zur Rettung seiner Macht auf. Andernfalls würden sie „Sklaven in den Händen der französischen Eroberer, und der britische Imperialismus wird wiedererstehen“. So verschieben sich Feindbilder – von den USA war keine Rede.

Gaddafi verantwortete den Terroranschlag auf den PanAm-Flug103 über dem schottischen Lockerbie im Dezember 1988, bei dem 270 Menschen starben, darunter 189 US-Bürger. Die Obama-Regierung wird ihre Bürger daran zu erinnern wissen. Dabei lehnte der Präsident die Intervention zunächst ab und ließ sich erst von Außenministerin Hillary Clinton, UN-Botschafterin Susan Rice und seiner Beraterin Samantha Power in das Wagnis treiben. Er blieb dabei lange zögerlich und ohne klare Doktrin.

Dennoch: Ohne die amerikanische Feuerkraft wäre der Diktator mutmaßlich deutlich länger an der Macht geblieben. Die Nato-Verbündeten waren allein nicht in der Lage, den Vormarsch der Rebellen durch das Ausschalten libyscher Kommandozentralen und Stellungen zu flankieren. Zwar stellten die Europäer den Aufständischen Waffen, Ausbilder und Militärberater zur Verfügung. Doch entscheidend waren offenkundig die US-Drohnenattacken.

Für den Aufbau des Landes sieht Obama andere in der Pflicht

Hinter den Kulissen nimmt Washington in Verhandlungen mit dem Nationalen Übergangsrat Libyens eine gewichtige Position ein. Dennoch wird Obama das sichtbare Engagement eher im symbolischen Bereich steigern. Es werde weiterhin „keine Truppen auf dem Boden“ geben, und keinesfalls wollen die USA die Hauptlast beim Aufbau des Landes tragen.

Da sieht Obama andere in der Pflicht. Etwa Deutschland, das sich im März bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen und den Schutz der Zivilbevölkerung enthielt und den Militäraktionen fernblieb. Im Juni präsentierte Obama Kanzlerin Angela Merkel in Washington die Rechnung. Er erwarte nach einem Sturz von Diktator Gaddafi „umfangreiche deutsche Unterstützung“ beim Wiederaufbau, sagte er.

Obama mag aufatmen nach dem bevorstehenden Rebellensieg in Libyen. Erst ließ er Osama Bin Laden töten, dann war er, trotz der formalen Nebenrolle des US-Militärs, entscheidend am Sturz eines Diktators beteiligt, mit dem weder Reagan noch Bill Clinton oder Bush Senior und Junior fertigwurden.

Allerdings steht die nächste Kraft- und Moralprobe gleich an. Vorige Woche verlangte Obama den Rücktritt von Diktator Baschar al-Assad in Damaskus. Aber was wird das Weiße Haus konkret unternehmen, um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen?