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Finanzminister Noda wird Japans neuer Premier

Er ist der sechste Premierminister in nur fünf Jahren: Finanzminister Yoshihiko Noda ist zum neuen Vorsitzenden der Regierungspartei DPJ und damit de facto zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden.

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Noda wird Japans neuer Regierungschef

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Der japanische Finanzminister Yoshihiko Noda ist zum neuen Vorsitzenden der Regierungspartei DPJ gewählt worden und wird damit voraussichtlich der neue Ministerpräsident des Landes. Nach dem Rücktritt von Regierungschef Naoto Kan gewann der 54-jährige Noda am Montag mit 215 Stimmen der DPJ-Abgeordneten die Stichwahl.

Sein Rivale, Wirtschaftsminister Banri Kaieda, der aus dem ersten Wahlgang mit insgesamt fünf Kandidaten noch als Sieger hervorgegangen war, errang im zweiten Wahlgang 177 der 392 abgegebenen Stimmen. Gemäß der politischen Tradition in Japan wird Noda voraussichtlich am Dienstag vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er würde damit der sechste Regierungschef Japans innerhalb von fünf Jahren.

Der bisherige Amtsinhaber Kan hatte nach heftiger Kritik an seinem Umgang mit der Tsunami-Katastrophe und dem Atomunfall von Fukushima am Freitag seinen Rücktritt erklärt. Der 54-jährige Noda gilt als nüchterner Verfechter einer Sparpolitik, ein Mann, der nicht aneckt und mit jedem gut kann. Es ist nicht damit zu rechnen, dass er die Demokratische Partei Japans (DPJ) grundlegend neu ausrichtet. Allerdings neigt er auch nach der Atomkatastrophe von Fukushima mehr als Kan dazu, bei der Energieversorgung weiter auf Atomkraft zu setzen.

Von ihm ist bekannt, dass er die Idee einer „Großen Koalition“ verfolgt, wobei die Opposition dies bisher ablehnt. Der neue Premier ist auf die Zusammenarbeit angewiesen, da die Opposition das Oberhaus kontrolliert und Gesetze blockieren kann.

Noda rief seine Partei nach seinem Wahlerfolg angesichts der großen Herausforderungen zur Geschlossenheit auf. „Um das Fukushima-Problem zu lösen, die zerstörte Region wiederaufzubauen, die Verteuerung des Yen und die Deflation zu bekämpfen, müssen alle in die selbe Richtung voranschreiten“, sagte er.

Noda befürwortet Steuererhöhungen, um die maroden Staatsfinanzen zu sanieren und einen dritten Nachtragsetat für den Wiederaufbau der Tsunami-Gebiete zu finanzieren. Marktteilnehmer zeigten sich erleichtert, dass unter Noda wohl keine neuen Staatsanleihen zu erwarten sind. Andererseits besteht die Sorge, dass ein zu starker Fokus auf den Abbau des Schuldenberges eine Erholung der krisengeschüttelten Wirtschaft des Landes abwürgen könnte.

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