Die Rede zum Tag der Deutschen Einheit war wohl eine der letzten wichtigen Reden des Bundespräsidenten, und er hat mit ihr leider eine Chance verpasst. Wahre Demokraten müssen gegen Extremisten von rechts und links Haltung zeigen – alles richtig! Aber für das, was die Politik, was auch er als Vizekanzler, Fraktionschef und zweifacher Außenminister falsch gemacht hat, gibt es nur ein paar pflichtschuldige Worthülsen. Die gröbsten Fehler fallen ganz unter den Tisch.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Wie viele Verantwortliche der letzten 20 Jahre schafft es auch Steinmeier nicht, kluge Schlüsse aus den gemachten Fehlern zu ziehen und sie denen mit auf den Weg zu geben, die jetzt nicht wie Steinmeier in Pension gehen, sondern alles richten und die Demokratie retten müssen. Über 40 Prozent Zustimmung zur AfD oder auch eine linke Mehrheit in Berlin fallen nicht plötzlich aus der Wand und werden auch durch Reden nicht verschwinden. Das weiß eigentlich niemand besser als ein „political animal“ wie Frank-Walter Steinmeier.
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Politik muss Grundbedürfnisse in den Fokus nehmen
Wenn Politik nicht Grundbedürfnisse der Menschen stärker in den Fokus nimmt, wird die vom Bundespräsidenten beschriebene Lage schlimmer werden. Dazu gehören: bezahlbares Wohnen, weniger Verschwendung durch den Staat, Migrationspolitik, die niemanden überfordert, ein besserer Zustand von Schulen und Universitäten, Rückbau einer entfesselten Bürokratie und die nachhaltige Pflege unserer Infrastruktur.
Auch weniger Selbstdarstellung der Regierenden und dafür eine wertschätzendere Ansprache der Bürgerinnen und Bürger, die den ganzen Laden mit beruflichem oder privatem Engagement am Laufen halten, würden helfen.
