Wieder ist ein Versuch des AfD-Fraktionschefs in Thüringen gescheitert. Am Freitag wollte Björn Höcke, den Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) aus dem Amt drängen. Der Landtag in Erfurt stimmte über einen Misstrauensantrag der AfD-Fraktion ab. Höcke kandidierte im Landtag für das Ministerpräsidentenamt und bekam 33 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen. 45 Stimmen wären nötig gewesen.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Es war bereits das zweite Misstrauensvotum der Partei gegen Voigt in diesem Jahr. Hintergrund waren erneut der Entzug von Voigts Doktortitel und sein gescheiterter Widerspruch bei der TU Chemnitz.

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Dennoch steht Deutschlands einzige Koalition aus CDU, BSW und SPD weiterhin unter Druck, nachdem zwei BSW-Abgeordnete Voigt in der Debatte um seine Plagiatsaffäre infrage gestellt haben. Damit wird die Abstimmung im Landtag wenige Tage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt zu einem Test für den Zusammenhalt der Thüringer Brombeerkoalition und ihren Rückhalt für Voigt. Die Koalition hat nur 44 der 88 Sitze im Landtag. 

Höcke bewarb sich erneut als Ministerpräsident – und brauchte 45 Stimmen

Nach der Thüringer Verfassung kann der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen nur aussprechen, wenn die Mehrheit der Abgeordneten einen Nachfolger wählt. Höcke stellt sich wie bereits im Februar der Wahl zum Ministerpräsidenten. Er wolle „Voigt noch mal die Leviten lesen“, so Höcke in einem Video auf der Plattform X. Die AfD hat als größte Fraktion 32 Stimmen im Landtag – Höcke brauchte für einen Erfolg aber mindestens 45 Stimmen. 

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Es galt schon vorab als unwahrscheinlich, dass der AfD-Rechtsaußen so viele Stimmen erhält. Die Fraktionen von CDU, BSW und SPD sowie die oppositionelle Linke machten vor der Landtagssitzung deutlich, dass sie Höcke keine Stimme geben wollen. „Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen“, kündigte BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach an. „Jede Stimme aus den demokratischen Fraktionen für den Faschisten Höcke hält ein Streichholz an die Demokratie“, begründete der Linke-Vorstand sein Nein.

dpa