Da scheint ein Sturm aufzuziehen. Vor Kurzem hat der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, seine Drohung wiederholt: Auf Kürzungen bei den Arzthonoraren will er mit einer Verknappung der Termine reagieren. Die Kassenärzte sind sauer, weil ihnen mit dem jüngst verabschiedeten GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz drei Milliarden Euro gestrichen worden sind.
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Die KBV will die Praxen nun bei der „Anpassung ihres Leistungsangebots“ unterstützen – und zwar nach unten. Leistungen, die über das vergütete Maß hinausgehen, sollen nicht mehr erbracht werden. Das habe Folgen auch für die Patienten, sagt die KBV, „denn die Terminverfügbarkeit dürfte eher geringer sein als vorher“. Klingt nach Ärztestreik. Ist aber eine harte Umsetzung des Prinzips, wonach für eine Leistung eine entsprechende Gegenleistung zu erfolgen hat.
Der Ärger vieler Versicherter über lange Wartezeiten auf einen Facharzttermin dürfte mit solchen Maßnahmen zunehmen. Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann muss also mit einer Nebenwirkung der von seiner Vorgängerin beschlossenen Reform fertig werden. Linnemann arbeitet an einem Gesetz zur Einführung eines Primärarztsystems, wonach Patienten zunächst verpflichtend zum Hausarzt gehen sollten. Der überweist zum Facharzt, legt die Dringlichkeit und einen Zeitplan für den Termin fest. Gut möglich, dass durch die Abklärung von einfachen Krankheiten durch den Hausarzt viele Facharztbesuche entfallen und Termine frei werden. Sicher ist das nicht. „Einfach-mal-machen“-Minister Linnemann hat hier seinen ersten Job: eine gute Reform vorzulegen.
