Tankstellenbetreiber haben laut einer Datenauswertung des SWR tausendfach gegen die 12-Uhr-Regel verstoßen. Wie Datenjournalisten des Senders ermittelt haben wollen, haben allein im Juli bundesweit etwa 1100 Tankstellen ihre Preise mehr als 5500 Mal zu einem anderen Zeitpunkt als dem vorgeschriebenen erhöht. Bislang laufen laut SWR jedoch nur in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und dem Saarland Ermittlungen dazu.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Die Bundesregierung hatte die 12-Uhr-Regel im April eingeführt, um die seit dem Iran-Krieg gestiegenen Preise für Benzin und Diesel unter Kontrolle zu bringen. Die Preise dürfen seitdem einmal täglich um 12.00 Uhr erhöht werden. Bei Verstößen sind Bußgelder bis zu 100.000 Euro möglich. 

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Viele Verstöße haben einen technischen Grund und finden kurz vor oder nach 12 Uhr statt. Die 5500 vom SWR erfassten Fälle im Juli sollen jedoch deutlich davon abweichen. Am häufigsten hat demnach der Esso-Konzern gegen die 12-Uhr-Regel verstoßen. Seit Einführung der Regel sind laut der SWR-Analyse mehr als 240.000 Prüffälle bei den Behörden aufgelaufen.

Spritpreise steigen wieder – 12-Uhr-Regel verpufft

Die Spritpreise an deutschen Tankstellen sind nach Auswertung des ADAC im Laufe des Juli „drastisch“ angestiegen. Besonders für Diesel mussten die Autofahrerinnen und -fahrer deutlich mehr hinlegen, wie der Automobilclub am Montag mitgeteilt hatte. Am 4. Juli kostete der Kraftstoff demnach im Tagesmittel 1,946 Euro pro Liter – am 31. Juli waren es im Schnitt 2,225 Euro und damit 27,9 Cent mehr. Anfang August sanken die Preise wieder leicht. „Der stark rückläufige Ölpreis der letzten Tage macht sich nun endlich auch an den Zapfsäulen bemerkbar“, sagte ein ADAC-Sprecher am Mittwoch. 

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Ökonomen und Verbraucherschützer kritisieren, die 12-Uhr-Regel dämpfe die Spritpreise nicht. Der ADAC sprach sich bereits in der Vergangenheit für eine kritische Überprüfung der Regel aus. Die Bundesregierung hatte angekündigt, nach einem Jahr eine Bilanz vorstellen zu wollen.

lro mit AFP/dpa