Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) will pflegende Angehörige stärker in die Reformdebatte rücken. „Das, was pflegende Angehörige leisten, geht bei vielen Reformen unter“, sagte die Ministerin und SPD-Vorsitzende am Mittwochabend bei einem Jahresempfang der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag in Erfurt.

NameBärbel Bas
Geburtsdatum3. Mai 1968
AmtArbeitsministerin, Co-Parteivorsitzende
Partei SPD (seit Oktober 1988)
Ausbildungmehrere, u.a.: Sozialversicherungsfachangestellte
Familienstandverwitwet, keine Kinder
HobbysWandern, Natur, Fitness

Abrechnung mit dem Sozialstaat: „Vertrauen verloren“

Menschen, die ihre Verwandten daheim betreuen, verdienten nicht nur Respekt, sondern auch Unterstützung und Hilfe. „Deshalb müssen wir bei diesen nächsten Reformen darauf schauen, dass wir auch deutlich machen, wie wir mit Menschen, die gepflegt werden müssen, im Alter umgehen“, sagte Bas.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Bas verknüpfte die Pflegefrage mit einem grundsätzlichen Appell: Die Politik müsse den Menschen Vertrauen in den Sozialstaat zurückgeben. „Wenn wir nach wie vor 30 Formulare ausfüllen und sechsmal unsere Daten abgeben müssen, ein Jahr lang warten, bis was passiert und dann nicht mal zielgenau die Leistungen dorthin bringen, wo die Menschen sie brauchen, dann hat der Sozialstaat auch Vertrauen verloren“, sagte die Ministerin, die neben Arbeit auch Soziales in der Bundesregierug verantwortet.

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Wie Vertrauen zurückgewonnen wird? Bas wurde deutlich mit Blick auf die anstehenden Reformen, die die Bundesregierung noch in diesem Monat auf den Weg bringen will: „Es muss dabei gerecht zugehen.“ Ohne ihre Unionskollegen direkt zu nennen, lässt sich das dennoch als Botschaft an die Union insbesondere bei der anstehenden Pflegereform lesen. Denn Bas sprach auch über Streit in der Regierung. Ob der hinter verschlossenen Türen stattfindet, so, wie es der thüringische SPD-Chef und Vize-Ministerpräsident Georg Maier für die SPD vor Ort betont? Der hatte zuvor gesagt, dass man sich in der Thüringer Landesregierung auch mal heftig streit – allerdings vor allem intern. Bas: „Das gelingt uns in der Bundesregierung nicht immer.“

In Erfurt hat die SPD-Landtagsfraktion am Mittwochabend zu ihrem traditionellen Jahresempfang geladen. Bas war das erste Mal in ihrer Rolle als Ministerin für Arbeit und Soziales bei den Sozialdemokraten in Thüringen zu Gast. Die gehören in Thüringen zur Landesregierung, die sie mit CDU und BSW gemeinsam bilden. Im Landtag stellen die drei Parteien 44 von 88 Abgeordneten, die SPD selbst nur sechs Abgeordnete.