Deutschland und Frankreich haben laut einem Medienbericht ihre geplanten Gespräche über eine engere Kooperation bei der nuklearen Abschreckung aufgenommen. Dem „Spiegel“ zufolge sei der Sicherheitsberater von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Günter Sautter, am Mittwoch nach Paris gereist, um dort an einer ersten Gesprächsrunde mit weiteren Staaten teilzunehmen. Die Bundeswehr werde dem Bericht nach voraussichtlich im September erstmals am konventionellen Teil französischer Nuklearübungen beteiligt sein.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Ein weiteres deutsch-französisches Treffen sei laut Bericht noch vor der Sommerpause in Deutschland vorgesehen. Bereits im März hatten Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron eine sogenannte nukleare Lenkungsgruppe ins Leben gerufen, die die Details der Zusammenarbeit weiter ausarbeiten soll.
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Bundesregierung: „Fortlebender Prozess“
Die Bundesregierung äußerte sich nicht zu den „Spiegel“-Angaben über das Treffen in Paris. Ein Regierungssprecher sprach stattdessen von einem „fortlebenden Prozess“, in dem noch weitere Schritte folgen würden. Zum aktuellen Stand der Gespräche gebe es „keinen neuen Sachstand mitzuteilen“. Das gelte auch für mögliche gemeinsame Übungen.
In einer Grundsatzrede zur nuklearen Abschreckung hatte Macron Anfang März das Konzept der „vorwärtsgerichteten Abschreckung“ vorgestellt. Neben einer geplanten Erweiterung des französischen Atomarsenals kündigte er auch gemeinsame atomare Militärübungen mit Deutschland und weiteren Staaten an. Zudem ist vorgesehen, französische Kampfflugzeuge mit Atomwaffen in anderen europäischen Ländern zu stationieren.
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Die damals eingesetzte deutsch-französische Lenkungsgruppe bereitet inzwischen gemeinsame Manöver als Teil der Abschreckungsplanung vor. Die Bundeswehr soll dabei am konventionellen Anteil französischer Nuklearübungen teilnehmen und zudem Einblicke in französische Atomstandorte erhalten.
Deutschland soll Beobachter bei französischen „Poker“-Übungen werden
Eine erste Beteiligung Deutschlands an einer der sogenannten „Poker“-Übungen ist dem „Spiegel“-Bericht zufolge noch für dieses Jahr vorgesehen, wahrscheinlich im September. Zunächst sei dabei eine Beobachterrolle für Deutschland vorgesehen. Später könnte die Bundeswehr unterstützend eingebunden werden, allerdings nur mit Leistungen ohne direkten Bezug zu Atomwaffen – etwa durch Begleitschutz von Kampfflugzeugen oder Luftbetankung.
Mehr rund um die Bundeswehr
Neben Deutschland plant Frankreich auch mit Belgien, Dänemark, Griechenland, Großbritannien, den Niederlanden, Polen und Schweden eine engere Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung. Außerdem ist Norwegen nach einem Besuch von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre in Paris am Mittwoch ebenfalls in diese Gruppe aufgenommen worden.
ef/AFP
