Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat der Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude zum Berliner CSD auch in diesem Jahr eine Absage erteilt. Sie bleibe bei ihrer Entscheidung: Wenn am 27. Juli wieder Tausende Menschen zum Christopher Street Day durch die Hauptstadt ziehen, werde die Flagge nicht über dem Bundestag zu sehen sein. Stattdessen wird die Flagge zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) am 17. Mai gehisst.
Regenbogenflagge: Bundestag hisst sie nur am 17. Mai
Das berichtet der „Tagesspiegel“. „Ich habe entschieden, dass die Regenbogenflagge immer am 17. Mai auf dem Deutschen Bundestag gehisst wird“, so Klöckner. Für den 25. Juli gebe es keinen klaren parlamentarischen Anlass. „Am 17. Mai 2002 hat der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz beschlossen. Zugleich ist es der Internationale Tag gegen Homophobie“, sagte die CDU-Politikerin. Die Debatte um die Regenbogenflagge war bereits im vergangenen Jahr vor dem CSD entbrannt. Damals hatte Klöckner die Flaggenhissung zum CSD ebenfalls abgelehnt.
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Zur Beflaggung im Pride-Monat stellte Klöckner klar, dass für sie die staatlichen Symbole Vorrang hätten. „Über Schwarz-Rot-Gold geht nichts.“ Und weiter: „Zu politischen Demonstrationen wie dem Christopher Street Day kann jeder privat gehen, hier gibt es aber keinen unmittelbaren Bezug zur Institution Deutscher Bundestag.“ Klöckner verwies auf den geltenden Flaggenerlass, der das Hissen der Regenbogenflagge einmal jährlich vorsehe.
mit AFP/jle
