Mit dem Werbespruch „Pack den Tiger in den Tank“ hat Esso mal gepunktet. Wenn jetzt Vertreter von Union und SPD eine Senkung der Mehrwertsteuer bei Grundnahrung wie Brot, Milch, Obst und Fleisch verlangen, wird das nicht alle Autofahrer begeistern. Sie starren auf die Preise an der Zapfsäule. Soll ich Milch und Obstsaft tanken? Tatsache ist, dass eine Minderung der Steuerlast auf Lebensmittel „als Teil eines Gesamtpakets“, wie Jens Spahn sagte, sinnvoll ist. Was wäre die Alternative zu einer Entlastung der Haushalte? Sie werden wegen gestörter Lieferketten am Golf mit steigenden Verbraucherpreisen rechnen müssen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Man könnte sich aufs Auto und den Spritpreis fixieren. Da entlasten. Aber hilft das? Diskutiert wird eine Erhöhung der Pendlerpauschale. Doch der Effekt käme spät, und die wirtschaftspolitische Lenkungswirkung ist bedenklich. Zeigt uns die Krise doch wie keine andere, dass die Abkehr von fossilen Brennstoffen richtig ist.
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Anfangserfolg für Schwarz-Rot ist möglich
Erörtert wird auch ein Tankrabatt. Doch davon würden wohlhabende Vielfahrer mit großem Hubraum mehr profitieren als der Sparfuchs mit dem Kleinwagen. Die Erfahrung mit Tankrabatten zeigt auch, dass er von den Mineralölkonzernen selten weitergegeben wird.
Bei einer Senkung der Steuer auf Nahrung wäre das anders. Zwischen den Discountern herrscht ein so starker Wettbewerb, dass die Preise fallen würden. Kfz-Steuer aussetzen, Stromsteuer runter, Mobilitätsprämie: In der Großen Koalition ist die Debatte voll im Gang. Strukturelle Reformen schiebt sie auf die lange Bank. Findet sie rasch eine Antwort auf die Energiekrise, wäre das ein Anfangserfolg.
