Die Aufregung um die zweckentfremdeten Milliarden aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur ist noch nicht vorbei, schon zeichnet sich der nächste Skandal beim Sondervermögen für die Bundeswehr ab.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Es sollte der Öffentlichkeit nicht länger verborgen bleiben, dass das Beschaffungsdrama rund um die neuen Bundeswehr-Fregatten den Steuerzahler teuer zu stehen kommen kann. Dass die beauftragte niederländische Werft Damen Naval als Generalunternehmer ein Totalausfall ist, bestätigt diejenigen, die nie verstanden haben, warum dieser Auftrag nicht bei einem deutschen Konsortium landete.
Bundeswehr-Skandal: Warum die „Brückenlösung“ den Steuerzahler belastet
Statt der bestellten kampfstarken Fregatten kommen aus den Niederlanden bislang nur Rechnungen, und notgedrungen muss der Verteidigungsminister jetzt doch Schiffe in Deutschland von der Stange kaufen. „Brückenlösung“ heißt das im Bundesverteidigungsministerium. Das ist gut für Thyssen Krupp Marine Systems, die die leichter bewaffneten Mehrzweck-Fregatten liefern sollen, aber schlecht für den Steuerzahler.
Diese teure Brücke birgt nämlich die Gefahr, doppelt zu bezahlen. Um es anschaulich zu machen: Boris Pistorius handelt wie ein Autokäufer, der eine S-Klasse bestellt hat, aber wegen Lieferschwierigkeiten einen Passat nachordert. Und die bereits entstandenen Kosten? Werden wohl irgendwann vor Gericht geklärt.
Die staatlichen Rüstungseinkäufer sollten schnell klare Verhältnisse schaffen und ausschließlich dort Schiffe in Auftrag geben, wo sie wirklich gebaut und fristgerecht geliefert werden können. Die Bundeswehr braucht nämlich gutes Material und wir Steuerzahler keinen neuen Beschaffungsskandal.
