Hinter Friedrich Merz und den anderen europäischen Staats- und Regierungschefs liegt eine Woche, in der sie in den Abgrund geblickt haben. Wegen der massiven Drohungen von US-Präsident Donald Trump zur Einnahme Grönlands schien ein Zerbrechen der Nato bevorzustehen. Zwar gelang es den Europäern, eine feindselige Konfrontation abzuwenden. Der deutsche Bundeskanzler warnt dennoch, dass Europa sich auf eine neue Weltordnung und ein grundlegend anderes Verhältnis zu den USA vorbereiten müsse. Die vergangenen Tage zeigen, wie Merz vorgehen will.
Rote Linien ziehen
Lange vermied Merz öffentliche Kritik an Trump. Erinnert sei an die Entführung von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro zu Jahresbeginn durch US-Spezialkräfte, die der Kanzler schwammig als rechtlich „komplex“ einordnete. Merz wollte seinen persönlichen Draht zum US-Präsidenten nicht riskieren, indem er ihn verärgert. Der Kanzler und seine Berater kamen nach Trumps Annexionsdrohungen gegen Grönland und den angekündigten Zollstrafen gegen Deutschland und andere Unterstützer Dänemarks jedoch zu dem Schluss, dass Merz jetzt Klartext sprechen muss.
Deutlich wie bisher noch nie richtete sich Merz auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos an den US-Präsidenten. „Jede Drohung, europäisches Territorium mit Gewalt zu erobern, wäre inakzeptabel“, warnte der Kanzler. „Neue Zölle würden die Grundlagen der transatlantischen Beziehungen untergraben“, fügte Merz hinzu und drohte: „Wenn sie umgesetzt werden, wäre die Antwort Europas geeint, ruhig, besonnen und entschlossen.“ Die Botschaft: Wir lassen uns nicht wehrlos herumschubsen. Damit dies bei Trump ankommt, hielt Merz diesen Teil seiner Rede auf Englisch.
Die Bazooka laden
Trump respektiert Stärke und verachtet Schwäche: Diese Erkenntnis hat die internationale Gemeinschaft in den vergangenen Jahren gewonnen. Die Europäer scheuten bisher davor zurück, entsprechend zu handeln – auch aus Angst, dass die USA ihnen den militärischen Schutz entziehen oder die Ukraine fallen lassen. Nun haben sie dem US-Präsidenten klargemacht, dass sie auf Grönland-Strafzölle mit milliardenschweren Gegenzöllen reagieren werden und sogar zum Einsatz der „Bazooka“ bereit wären: Damit ist ein bisher noch nie angewandtes EU-Gesetz zur Abwehr wirtschaftlicher Nötigung gemeint, das als mächtige Waffe in einem Handelskrieg gilt.
Auch interessant
Unruhe an den Finanzmärkten, mögliche wirtschaftliche Verwerfungen in den USA und die Sorge vor einem Anstieg der Preise für US-Verbraucher haben offenbar dazu beigetragen, dass Trump seine Zolldrohungen zurückzog – zumindest für den Moment. Möglicherweise war dem US-Präsidenten auch nicht klar, dass Handelssanktionen gegen einzelne Staaten die gesamte EU gegen ihn aufbringen würden. „Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können“, sagte Merz zufrieden – und erleichtert.
Reden, Verhandeln, Erklären
Merz und die Europäer haben Trump nicht nur öffentlich rote Linien gezogen und den Präsidenten in ihren Waffenschrank für Wirtschaftskonflikte blicken lassen. Hinter den Kulissen haben der Bundeskanzler, Nato-Chef Mark Rutte und andere Europäer mit Trump und seinen Leuten telefoniert, verhandelt, erklärt und nach Lösungen gesucht. Am Ende stand die vom US-Präsidenten euphorisch verkündete Einigung auf Eckpunkte für ein Abkommen zum künftigen Umgang mit Grönland.
Dies sei das Ergebnis der „gemeinsamen Bemühungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika, einen Weg zu finden“, blickte der Kanzler auf die Momente zurück, in denen das transatlantische Verhältnis Spitz auf Knopf stand. Es ist deutlich geworden, dass Merz gegenüber Trump zwar offensiver auftritt, aber weiter auf Zusammenarbeit und Gemeinsamkeiten setzt. Aufgefallen ist der Bundesregierung jedoch, dass Trump innenpolitisch unter Druck geraten ist wegen seiner Grönland-Pläne. Die Europäer dürften ihre Kontakte zu politischen Akteuren in den USA verstärken, um sich weitere Einflussmöglichkeiten zu schaffen.
Die Nato am Leben erhalten
Die vergangenen Tage haben die Europäer geschockt: Eine Welt, in der die USA nicht nur kein Partner, sondern sogar ein erklärter Gegner sein könnten, schien noch nie so real. Merz will die Partnerschaft mit den USA und die Nato jedoch erhalten. „Dieses transatlantische Bündnis gibt man nicht einfach einmal so auf“, beschwor der Kanzler die US-Regierung. Die Europäer bemühen sich daher, Trump die Gründe für seinen Griff nach Grönland zu nehmen: „Wir werden alle Teile des europäischen Nato-Gebietes stärker in den Fokus nehmen müssen. Dazu zählt eben vor allem auch der Norden“, kündigte Merz an.
Dieses transatlantische Bündnis gibt man nicht einfach einmal so auf.
Friedrich Merz
Der Kanzler bemüht sich zudem, Trump von einer gemeinsamen Bedrohung durch Russland zu überzeugen: „Sie richtet sich sowohl gegen Europa als auch gegen die Vereinigten Staaten.“ In der Arktis sei diese Bedrohung Ausdruck der Rivalität zwischen Großmächten und somit gegen die USA gerichtet, analysierte Merz. Für Europa gelte: „Wir erleben sie täglich in hybriden Angriffen in der Ostsee und im Winterkrieg Russlands gegen die Bevölkerung der Ukraine.“
Europa in einer Welt der Großmächte behaupten
Seit Jahren warnen Analysten vor einem neuen Zeitalter, in dem Großmächte wie die USA, China und Russland aggressiv um Macht, Rohstoffe und Einflusszonen konkurrieren. Dieses Zeitalter sei nun gekommen, warnte Merz: „Wir haben die Schwelle hinein in eine neue Welt der Großmächte überschritten. In dieser Welt weht ein rauer Wind.“ Der Kanzler will sich deswegen über Europa hinaus mit anderen „Mittelmächten“ wie Kanada oder Indien verbünden, um Stärken zu bündeln und sich so zu behaupten. „Dieser Welt sind wir nicht ausgeliefert. Wir können sie gestalten“, sagte der Kanzler.
Die Voraussetzungen dafür hat Merz in dieser Woche klargemacht: Europa muss sich selbst militärisch verteidigen können. Europa muss wettbewerbsfähig und wirtschaftlich stark sein. Europa muss geschlossen auftreten. Dem Kanzler ist jedoch bewusst, dass eine Welt voller Konflikte auch an der EU rüttelt. Künftig dürfte Deutschland daher verstärkt auf Allianzen innerhalb der EU setzen, wenn es für eine gemeinsame Linie nicht reicht.
Auf alles gefasst sein
Die dramatischen Tage in dieser Woche haben den Europäern noch einmal vor Augen geführt, wie gefährlich Trumps Wankelmütigkeit für sie ist. Die grundsätzliche Einigung über den Umgang mit Grönland sieht vor, dass die USA dort langfristig Truppen stationieren, die Europäer sich für die Sicherheit in der Arktis engagieren und eine Regelung zum Abbau der Bodenschätze der Insel gefunden wird. Das Aufatmen über diese Annäherung ist in Europa groß. Doch für Merz ist klar, dass er auf alles gefasst sein muss. Schon morgen könnte wieder ein anderer Wind aus Washington wehen.
