Am Rande des APEC-Gipfels in Südkorea haben sich US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping inmitten eines monatelangen Zollkriegs getroffen. Schon vor dem Treffen eskalierte Trump mit Atomtests. Die Beziehungen bleiben schwierig.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Ich hasse es, dies zu tun!“, schrieb Donald Trump über seine Plattform Truth Social am Donnerstag. Doch ihm sei keine Wahl geblieben: „Die USA haben mehr Atomwaffen als jedes andere Land“, behauptete der besorgte US-Präsident: „Russland ist Zweiter, China ein entfernter Dritter, wird aber binnen fünf Jahren gleichziehen.“ So kündigte Trump nun an, dass die USA fortan wieder eigene Atomtests durchführen müssten. Seit mehr als 30 Jahren haben die USA keine Atomwaffentests mehr gemacht. Dies soll sich ändern.
Trump ließ Situation kurz vor dem Treffen eskalieren – mit angekündigten Atomwaffentests
Die Ankündigung des US-Präsidenten markierte eine Eskalation zu einem Zeitpunkt, als es eigentlich um Annäherung gehen sollte: Denn nur Stunden später traf Trump in Südkorea – wo am Freitag der APEC-Gipfel beginnt, eine Handelskonferenz von Pazifikanrainerstaaten – auf den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Die Hoffnung der Weltwirtschaft: Dass sich die je größte und zweigrößte Volkswirtschaft des Globus zu einer Einigung in ihrem Zollkrieg durchringen. Nun ist klar: Die Sache bleibt kompliziert.
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Zwar versuchten Trump und Xi Harmonie zu verstreuen. Trump nannte sein Gegenüber „einen Freund.“ Xi wiederum sagte zu Trump: „Es fühlt sich schön an, Sie wiederzusehen. Viel Zeit ist vergangen.“ Seit 2019 haben sich die beiden Regierungschefs nicht persönlich getroffen. Xi betonte die Stabilität der US-China-Beziehungen, und gar gemeinsame Interessen: „Ich glaube stets, dass Chinas Entwicklung Hand in Hand geht mit Ihrer Vision namens ‚Make America Great Again.‘“
Trump nennt Treffen mit Xi ein „hervorragendes Meeting“
Allerdings war die Anspannung zwischen den zwei geopolitischen Rivalen sichtbar: Vor allem Donald Trump wirkte schwerer als bei Treffen mit anderen Regierungschefs, lächelte und tätschelte weniger als gewohnt. Schließlich hat China auf den von Trump losgetretenen Zollstreit ganz anders reagiert als die meisten Staaten, die schnell das Gespräch suchten. China dagegen beschloss Gegenzölle, worauf eine Zollspirale entstand. Eine Vereinbarung im Mai brachte ein vorübergehendes Ende. Und jetzt?
Ein umfassendes Zoll- und Handelsabkommen ist beim Treffen nicht herausgesprungen. Dennoch sprach Trump kurz danach von einem „hervorragenden Meeting.“ Immerhin werde China laut Trump fortan Abstand davon nehmen, die Exporte Seltener Erden – die in den USA und anderswo in diversen Industrien benötigt werden – zu beschränken. „Alles rund um Seltene Erden ist beigelegt, und zwar für die Welt“, sagte Trump, „nicht nur die USA.“ China wieder mehr Sojabohnen aus den USA importieren. Zölle sollen nun gesenkt werden.
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Thema Taiwan bei Treffen offenbar ausgeklammert: Drohen hier Eskalationen?
Im April plant Trump nach China zu reisen, später soll Xi die USA besuchen. Ein Zollabkommen könne „bald“ unterschrieben werden, so Trump am Donnerstag. Nicht gesprochen wurde offenbar über die Insel Taiwan, die der Pekinger Ein-Parteienstaat als Teil seines Territoriums betrachtet und immer wieder mit einer Invasion bedroht. Dies ist angesichts der Ankündigung Trumps direkt vor dem Treffen mit Xi, wieder Atomtests durchzuführen, nicht unbedingt Grund zur Beruhigung. Eskalationen können folgen.
Denn der Schritt Trumps, nach mehr als drei Jahrzehnten wieder Atomwaffentests durchführen zu wollen, ist insbesondere aus Perspektive Russlands – wo wohl kürzlich eine Atomrakete getestet wurde – und China besorgniserregend. Dass Trump dies bei einem Besuch auf der Koreanischen Halbinsel verkündet, ist zudem auch als Zeichen gegenüber Nordkoreas Diktator Kim Jong-un zu verstehen, der selbst ein Atomprogramm verfolgt. Trump würde Kim gern zu Verhandlungen treffen. Eine Drohung als Gruß?
NGO fordert Atommächte auf, „ihre Vorbereitungen auf einen Atomkrieg“ einzustellen
Trump eskaliert nun eine Lage, die die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete NGO „Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) schon bei ihrer Jahrestagung Anfang Oktober im japanischen Nagasaki kritisierte: „Die Atommächte haben die Versprechen des Atomwaffenverbotsvertrags nicht nur nicht eingehalten, sondern den gegenteiligen Weg eingeschlagen: Sie haben hart erkämpfte Verträge zur Begrenzung von Atomwaffen aufgekündigt, sich in ein rücksichtsloses globales Wettrüsten begeben.“
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Im Abschlussplädoyer der IPPNW-Tagung hieß es: „Wir fordern alle Atomwaffenstaaten auf, die gefährliche Aufrüstung ihrer Arsenale sowie ihre Vorbereitungen auf einen Atomkrieg unter dem Deckmantel der Abschreckung einzustellen.“ Die Waffen, die die ganze Menschheit auslöschen, zumindest aber katastrophale humanitäre Folgen hervorrufen können, müssten dringend beseitigt werden.
Trump und südkoreanischer Präsident kamen sich bei Treffen im Zollstreit entgegen
Donald Trump hat die Welt auch auf anderer Ebene von diesem Ziel wieder wegbewegt. Schon am Mittwoch traf sich der US-Präsident mit Lee Jae-myung, Südkoreas Präsident und Gastgeber des APEC-Gipfels. Neben einem Entgegenkommen im Zollstreit, den auch Südkorea mit den USA zu kämpfen hat, bat Lee seinen Militärpartner USA um Brennstoffe für nukleargetriebene U-Boote. Trump soll dem prinzipiell zugestimmt haben.
Der Export solcher Brennstoffe ist delikat, da für atombefeuerte U-Boote meist hochangereichertes Uran genutzt wird, also eine wichtige Zutat für Atomwaffen. Südkoreas Präsident Lee betont dabei, es sei nicht sein Plan, die U-Boote mit Atomwaffen auszustatten. Der Vorteil sei nur, dass atomangetriebene U-Boote länger unter Wasser bleiben können, womit eine Verfolgung von U-Booten aus China und Nordkorea einfach möglich wäre, so der südkoreanische Präsident.
Nach einem pompösen Auftritt in Südkorea hat Donald Trump – der nun offenbar froh über Sojabohnenexporte ist – das Land am Donnerstag schon wieder verlassen. Chinas Präsident Xi, ebenso wie Japans nationalistische Premierministerin Sanae Takaichi, werden am APEC-Gipfel weiter teilnehmen – und neben dem Gastgeber Lee Jae-myung versuchen, die Gespräche nach Trumps Abreise nach ihren Vorstellungen zu prägen.
Zumindest über Atomwaffen sollte die verbleibenden Tage dann weniger gesprochen werden.
