Kann eine Eskalation im Krieg zwischen Israel und dem Iran doch noch abgewendet werden? Bevor US-Präsident Donald Trump über einen möglichen Kriegseintritt der USA entscheidet, haben in letzter Minute Deutschland, Frankreich und Großbritannien einen Vermittlungsversuch gestartet: Sie wollen die iranische Regierung doch noch zum Einlenken bei ihrem Atomprogramm bewegen. Überraschend verlief das erste Gespräch positiv - beide Seiten äußerten die Bereitschaft zu einer Fortsetzung der Beratungen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) sagte nach gut vierstündigen Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi in Genf, weitere Gespräche mit Teheran über eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts seien sinnvoll. „Das gute Ergebnis heute ist, dass wir den Raum verlassen mit dem Eindruck, dass die iranische Seite grundsätzlich bereit ist, über alle wichtigen Fragen weiter zu sprechen“, sagte Wadephul. Der Bundesaußenminister hatte die Unterredung zusammen mit seinen Kollegen aus Paris und London sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas geführt.
Wadephul sprach von sehr ernsthaften Gesprächen mit der iranischen Seite: „Die ganze Region ist in einer außerordentlich kritischen Situation, und es ist unser gemeinsames Bestreben, eine weitere Eskalation zu vermeiden und in Verhandlungen weiterzukommen.“ Für die Europäer sei wichtig, dass sie an diesen Gesprächen beteiligt würden. „Aber vor allen Dingen ist von großer Bedeutung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika an diesen Verhandlungen und einer Lösung beteiligt werden“, fügte er hinzu.
Deutlicher wurde der britische Außenminister David Lammy: Der Iran sei „dringend aufgefordert“, seine Gespräche mit den Vereinigten Staaten fortzusetzen, sagte Lammy. „Dies ist ein gefährlicher Moment, und es ist äußerst wichtig, dass wir keine regionale Eskalation dieses Konflikts erleben“, betonte Lammy. Das Problem: Teheran lehnt die Fortsetzung der unterbrochenen Verhandlungen mit den USA ab, solange Israel seine Angriffe fortsetzt. Kurz nach den Gesprächen funkte dann auch noch Trump persönlich dazwischen. Über die Europäer und ihre Vermittlungsbemühungen sagte der US-Präsident vor Journalisten in New Jersey: „Sie haben nicht geholfen. Iran möchte nicht mit Europa sprechen.“ Die Iraner wollten mit den USA sprechen, Europa sei nicht in der Lage, bei diesem Thema zu helfen.
Europäer legen umfassendes Verhandlungsangebot vor
Wadephul bekräftigte die Besorgnis der Europäer über das iranische Nuklearprogramm. Vor dem Treffen hatte der Außenminister die iranische Seite eindringlich zur Kehrtwende aufgerufen: „Iran ist jetzt am Zug“, sagte er. Notwendig sei „die ernsthafte Bereitschaft des Iran, auf jede Anreicherung von nuklearem Material zu verzichten, was in Richtung einer atomaren Bewaffnung gehen könnte.“ Voraussetzung sei zudem, dass in eine Verständigung auch das iranische Raketenprogramm einbezogen werde. Unter diesen Umständen könnten weitere Gespräche folgen.
Kallas erklärte, es sei notwendig, die Gesprächskanäle zu Teheran offen zu halten, eine Eskalation in der Region werde niemandem nutzen. Allerdings soll die Atmosphäre in Genf zunächst sehr angespannt gewesen sein, erst nach einer Pause sei das Gespräch positiver verlaufen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte vor Beginn der Gespräche das Verhandlungsangebot der europäischen Seite skizziert, das er als „umfassend“ bezeichnete. „Die Rückkehr zu Verhandlungen ist absolut vorrangig“, betonte Macron. Der Vorschlag ziele auf einen Stopp der Uran-Anreicherung, eine Begrenzung des iranischen Raketenprogramms und das Ende „der Finanzierung aller terroristischer Gruppen“ in der Region durch Teheran. „Es darf keine Nachlässigkeit geben“, betonte Macron.
Teil des Vorschlags ist es nach Diplomatenangaben, dass die Internationale Atomenergie-Organisation überall unangekündigte Inspektionen vornehmen könnte. Eine Verständigung auf diese Punkte ist bisher nicht in Sicht, hieß es nach dem Treffen, doch habe die iranische Seite bei einigen Fragen zumindest eine gewisse Offenheit signalisiert. Macron widersprach zugleich Erwartungen, das iranische Atomprogramm lasse sich allein durch die laufenden israelischen Luftangriffe ausschalten: „Niemand kann ernsthaft denken, dass diese Bedrohung allein durch die derzeit laufenden Einsätze beendet werden kann“, sagte der Präsident.
Macron mahnt Israel: Keine Angriffe auf zivile Infrastruktur im Iran
Manche iranische Atomanlagen seien äußerst gut geschützt, und niemand wisse, wo sich das zu 60 Prozent angereicherte Uran befinde. Macron forderte zudem Israel auf, seine Angriffe auf zivile Infrastrukturen im Iran einzustellen. „Nichts rechtfertigt Angriffe auf Energieinfrastrukturen und die Zivilbevölkerung“, bekräftigte er. Kurz vor dem Treffen in Genf telefonierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sie hätten sich wechselseitig über ihre Vermittlungsbemühungen und wollten sich weiter eng abstimmen, hieß es danach.
Unklar blieb zunächst, in welchen Gesprächsformaten eine weitere Verständigung mit dem Iran erfolgen könnte. Vor dem Treffen hatte sich die iranische Seite unnachgiebig gezeigt: Araghtschi forderte ein Ende der israelischen Angriffe als Voraussetzung für Verhandlungen. „Wir haben deutlich gemacht, dass es keinen Platz für Diplomatie und Dialog gibt, solange die Aggression nicht aufhört“, sagte der Außenminister. Trump ließ in New Jersey aber keine Neigung erkennen, Israel zu einem Stopp der Angriffe zu drängen. Es sei sehr hart, das von jemanden zu fordern, der gerade gewinne, sagte Trump.
Unmittelbar vor dem Gespräch mit Wadephul und den anderen europäischen Außenministern warf Araghtschi in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf Israel „Verrat“ an den diplomatischen Bemühungen der USA vor. Solange die Angriffe nicht aufhörten, gebe es grundsätzlich keinen Raum für Diplomatie, sagte der Minister. Gespräche mit den drei europäischen Außenministern sind für Araghatschi offenbar nicht von dieser Absage betroffen, schon am Montag hatte er mit ihnen in einem Telefonat die Lage erörtert. Am Abend sagte der iranische Minister, der Iran unterstütze die Fortsetzung der Diskussion mit den Europäern und sei bereit zu einem weiteren Treffen in naher Zukunft.
