Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil (66) zieht sich zurück. Aus persönlichen Gründen, wie der SPD-Politiker am Dienstag bekannte: „Ich bin 66 Jahre alt – und ich merke das auch“, sagte in Hannover. Er spüre eine Veränderung bei sich im Vergleich zu den Vorjahren.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Den jüngsten Bundestagswahlkampf etwa habe er als besonders kraftraubend empfunden, zudem leide er unter Schlafstörungen. „Ich habe den Eindruck, es ist Zeit, kürzerzutreten.“
Seine Nachfolge im Amt soll der Wirtschaftsminister von Niedersachsen, Olaf Lies, antreten. Er galt schon länger als Favorit für dessen Nachfolge. Weil nannte Lies einen „Leistungsträger der Landespolitik“. Er sei in Niedersachsen „bekannt und anerkannt“. Sein Vorschlag sei in den SPD-Gremien auf „einstimmigen Applaus“ gestoßen, sagte Weil.
Neuwahlen in Niedersachsen „kein Thema“
Lies setzt angesichts des Wechsels an der Regierungsspitze auf Kontinuität. „Neuwahlen sind überhaupt kein Thema“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur nach einer Tagung seiner Partei in Springe (Region Hannover). Die aktuelle Legislaturperiode der rot-grünen Koalition werde fortgeführt.
Ein Wechsel an der Regierungsspitze sei in Ordnung, solange man demokratisch damit umgehe und den Wechsel erkläre, sagte Lies. Sein Ziel für die nächsten zweieinhalb Jahre sei: „Menschen wieder davon zu überzeugen, dass Demokratie etwas Gutes ist und bewegt.“ Er wolle die demokratischen Kräfte einen und gesellschaftliche Herausforderungen im Miteinander der Demokraten angehen – auch im Parlament. „Das ist mein großer Wunsch“, sagte Lies.
Lies war bereits von 2010 bis 2012 Landeschef der SPD und hatte schon damals das Ziel, in die Staatskanzlei einzuziehen. Vor der Wahl 2013 musste er sich in einem Mitgliederentscheid über die SPD-Spitzenkandidatur aber knapp Weil geschlagen geben. Zwölf Jahre als Minister später könnte er nun doch noch Regierungschef werden.
SPD spekulierte über Rückzug Weils
Die Genossen in Niedersachsen hatten schon länger über einen möglichen Machtwechsel spekuliert, heißt es beim NDR, der am Dienstag zuerst von dem Rückzug Weils berichtet hatte. Ende Mai wählt die SPD einen neuen Vorstand. In der Partei gingen im Vorfeld Gerüchte um, Weil könnte sein Amt als Parteichef zur Verfügung stellen – und damit auch das des Ministerpräsidenten.
Der Rückzug des 66-Jährigen ist für die SPD in Niedersachsen eine Zäsur: Weil ist bereits seit Anfang 2012 SPD-Landeschef und seit Anfang 2013 Ministerpräsident. Weil ist damit der drittdienstälteste Regierungschef hinter Reiner Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt) und Winfried Kretschmann (Grüne/Baden-Württemberg). Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover.
CDU sauer auf Weil
Die Spekulationen um einen möglichen Rückzug und eine Übergabe der Amtsgeschäfte an einen Nachfolger hatte es seit Jahren gegeben. Weil hatte sie lange zurückgewiesen. Sollte seine Gesundheit es zulassen, wolle er bis 2027 im Amt bleiben, sagte er mehrfach.
Die CDU warf ihm deshalb vor einigen Tagen schon vorsorglich einen Wortbruch vor, sollte er sich trotzdem zurückziehen. Weil müsse entweder zu seinem Wort stehen und bis 2027 im Amt bleiben – „oder aber Sie machen den Weg frei für Neuwahlen“, forderte Niedersachsens CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner im Landtag.
Wäre Weil die gesamte Wahlperiode über Regierungschef geblieben, hätte er den Rekord von Ernst Albrecht (CDU) für die längste Amtszeit eines Ministerpräsidenten in Niedersachsen knapp überbieten können. Albrecht - der Vater von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - regierte das Land von 1976 bis 1990.
pcl/dpa
