Nach juristischen Niederlagen teilt US-Präsident Donald Trump weiter gegen unliebsame Richter aus. „Wir haben außer Kontrolle geratene Richter, die unser Land zerstören“, sagte der Republikaner in einem Interview des US-Senders Fox News. Auf die Frage, ob er sich einem Gerichtsurteil widersetzen würde, antworte Trump: „Nein, das kann man nicht tun.“
Allerdings fügte er hinzu: „Wir haben sehr schlechte Richter, und das sind Richter, die nicht zugelassen werden sollten. Ich denke, dass man sich ab einem gewissen Punkt fragen muss, was man tun muss, wenn man einen außer Kontrolle geratenen Richter hat.“ Er führte nicht aus, was das konkret bedeuten könnte.
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Zuvor hatte Trump mit Äußerungen über die Amtsenthebung von unliebsamen Richtern den Ärger des Obersten Gerichts der USA auf sich gezogen. „Seit mehr als zwei Jahrhunderten steht fest, dass ein Amtsenthebungsverfahren keine angemessene Reaktion auf eine Meinungsverschiedenheit über eine gerichtliche Entscheidung ist“, erklärte der Vorsitzende Richter des Supreme Courts, John Roberts. „Dafür sind Berufungsverfahren da.“ Namentlich nannte Roberts den US-Präsidenten nicht.
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Angesprochen auf das Statement sagte Trump: „Ich habe es nur kurz gesehen. Er hat meinen Namen nicht erwähnt.“ Zuletzt hatte Trumps Regierung vor Gericht diverse Niederlagen eingefahren. Der Republikaner hatte den Richterinnen und Richtern daraufhin Parteilichkeit vorgeworfen.
Das Weiße Haus machte immer wieder klar, dass es die Einmischung der Justiz als unangemessen wertet. Trump sagte nun zu einer juristischen Niederlage: „Wir müssen Berufungsverfahren durchlaufen, die sehr lange dauern.“
lro/dpa
