Anfang des Monats noch schien es, als suche Annalena Baerbock ein neues Leben abseits der großen Bühne. Die „intensiven Jahre“ in der Politik hätten auch einen privaten Preis gehabt, schrieb die noch amtierende Außenministerin in einem Brief die Grünen-Fraktion und ihren Brandenburger Landesverband. „Daher habe ich mich aus persönlichen Gründen entschieden, erst einmal einen Schritt aus dem grellen Scheinwerferlicht zu machen und mich für kein führendes Amt in der Bundestagsfraktion zu bewerben.“
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Jetzt sieht es so aus, als bliebe Baerbock das Scheinwerferlicht doch erhalten. Aber wahrscheinlich strahlt es demnächst vorrangig in New York und nicht in Berlin: Wie am Dienstag bekannt wurde, will die scheidende Bundesregierung die 44-Jährige für einen Spitzenposten bei den Vereinten Nationen in Stellung bringen. Baerbock soll deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung werden – und zwar für die einjährige Sitzungsperiode, die im September beginnt. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss sei im Umlaufverfahren auf den Weg gebracht, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
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Baerbock: Das wird ihre neue Aufgabe sein
Die Präsidentin oder der Präsident leitet und organisiert die Sitzungen der UN-Generalversammlung, in etwa vergleichbar mit einem Parlamentspräsidenten. Entsprechend hoch ist das Amt protokollarisch angesiedelt. In der Generalversammlung sitzen Vertreter aus allen 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Das Gremium hat umfassende Kompetenzen und beschließt auch den Haushalt der Uno. Das eigentliche Machtzentrum der Welt-Organisation freilich liegt woanders, nämlich im Sicherheitsrat, in dem die fünf ständigen Mitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China über ein Vetorecht verfügen. Der Präsident der Generalversammlung darf nicht verwechselt werden mit dem UN-Generalsekretär. Dieses Amt hat derzeit der Portugiese António Guterres inne.
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Dass Baerbock den Posten tatsächlich bekommt, gilt intern als sicher: Das Präsidenten-Amt rotiert zwischen den fünf Ländergruppen der Vereinten Nationen. Derzeit hat ihn der Kameruner Philemon Yang als Vertreter Afrikas inne. Als nächste sind die Westeuropäer dran, und die Deutschen haben sich rechtzeitig den Zugriff gesichert. Eigentlich wollten sie die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid ins Rennen schicken, die zuletzt Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war.
Vom Bundestag nach New York
Doch nun soll Baerbock es machen. Das ist eine angemessene Anschlussbeschäftigung für eine ehemalige Außenministerin, die meisten bisherigen Präsidenten der Vollversammlung hatten vorher diese Funktion inne. Gewählt werden soll Baerbock im Juni. Mit der Amtsübernahme in New York will sie ihr Bundestagsmandat niederlegen.
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Baerbock, die zwei kleine Töchter hat und im vergangenen November die Trennung von ihrem Ehemann bekannt gemacht hatte, gehört dem deutschen Parlament seit 2013 an. Bei der Bundestagswahl 2021 trat die damalige Grünen-Chefin erfolglos als Kanzlerkandidatin an, übernahm später in der Ampel-Koalition aber das prestigeträchtige Außenamt. Ihre Amtszeit war und ist geprägt von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Dauer-Krise in Nahost. Diese beiden Themen, das erscheint sicher, werden ihr auch in der neuen Funktion erhalten bleiben.
